Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Bremen

Psychiatrie im Sinne der UN-BRK weiterentwickeln

TeilnehmerInnen des 52. Treffens in Bremen

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern sind am 3. und 4. November 2016 in Bremen zu ihrem 52. Treffen zusammen gekommen. Die Treffen der Beauftragten - welche in der Regel zweimal jährlich stattfinden - dienen dem Gedankenaustausch, der Abstimmung behindertenpolitischer Positionen und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bund und Ländern.

Themen der Konferenz waren unter anderen das Bundesteilhabegesetz, das Wahlrecht von Menschen mit Behinderung, der Bereich "Migration und Behinderung" sowie als Schwerpunktthema die Weiterentwicklung der Psychiatrie auf Bundes- sowie Landesebene. Mit Blick auf die Psychiatrie fordern die Beauftragten in ihrer vierseitigen "Bremer Erklärung", dass diese im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention weiterentwickelt wird. Als Stichpunkte sind hier

- assistierte Selbstbestimmung als Ergänzung zur rechtlichen Betreuung,
- Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen und psychischen Erkrankungen,
- die Ambulantisierung im psychiatrischen Hilfesystem sowie die
- die Schaffung von Alternativen zur Zwangsbehandlung

zu nennen. Zur Weiterentwicklung der Psychiatrie fand ein Austausch mit Dr. Valentin Aichele (Monitoring-Stelle), Ruth Fricke (Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener) sowie mit Jörg Utschakowski (Senatorin für Gesundheit) statt.

Des Weiteren sah die Tagesordnung am zweiten Tag einen Austausch mit Sozialsenatorin Anja Stahmann zum Bundesteilhabegesetz vor. In dem Gespräch ging es vor allem um jene Stellungnahmen zum Gesetz, welche das Bundesland Bremen im Bundesrat unterstützt bzw. initiiert hat.

Traditionell lassen die Beauftragten aus Bund und Ländern gerne den ersten Tag gemeinsam kulturell ausklingen. Auf Einladung von Dr. Joachim Steinbrück sorgte in Bremen das Ensemble "Chor Don Bleu" des Blaumeier-Atelier für einen gelungenen musikalischen Abschluss.