Guten Tag,
anders als in anderen Newslettern können und wollen wir nicht einfach zur Tagungsordnung übergehen. Die Rechte behinderter Menschen geraten weltweit unter Druck. Donald Trump stoppt Programme zur Weiterentwicklung von Inklusion und Vielfalt und nennt die Beschäftigung von Menschen mit intellektuellen Beeinträchtigungen und psychischen Belastungen anlasslos als Grund für einen Flugverkehrsunfall. In Deutschland hat die rechtsextreme AfD, die Inklusion als Ideologieprojekt verächtlich macht, hohe Zustimmungswerte. Der mehrheitlich überwunden geglaubte Kurz- und Trugschluss, Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen seien generell gefährlich, hält wieder Einzug. Dies vertieft bestehende Stigmatisierungen und stellt Menschen unter Generalverdacht.
All dies sind Belege dafür, dass menschenrechtliche Garantien aus dem Blick geraten. Der gesellschaftliche Konsens, dass Minderheitenschutz elementarer Bestandteil eines demokratischen Gemeinwesens ist, wird teilweise infrage gestellt. Das alles ist besorgniserregend und macht vielen Menschen Angst. Uns auch.
Der Landesteilhabebeirat hat sich daher bereits sehr früh in diesem Jahr zu einer Sondersitzung getroffen und sich verständigt, gemeinsam gegen diese Entwicklungen und für die Stärkung des inklusiven Gemeinwesens in Bremen und Bremerhaven einzustehen. Der Beirat wird sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass bedarfsgerechte Angebote in den Quartieren für alle Menschen unabhängig von ihrer Behinderung erhalten bleiben und weiterentwickelt werden. Hierunter fallen insbesondere auch Angebote, die auf Tagesstruktur gerichtet sind und aufgrund fehlender Finanzierung durch das Jobcenter wegfallen. Der Beirat hat die Erwartung formuliert, dass Strukturveränderungen für gleichwertige Lebensbedingungen von Menschen mit und ohne Behinderungen auch in Zeiten enger Haushaltsspielräume dringend weiterverfolgt werden müssen. Nur dann wird es gelingen, der weltweiten Entwicklung etwas Wirksames entgegenzusetzen.
Vom 14. bis 15 November 2024 fand die Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Bremen statt. Anlässlich des 30. Jahrestags des Inkrafttretens des besonderen Benachteiligungsverbots im Grundgesetz haben sich die Beauftragten im Rahmen ihres 68. Treffens intensiv mit den rechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes befasst. Aus ihnen haben sie 6 Forderungen abgeleitet, die insbesondere darauf abzielen, Sonderstrukturen systematisch abzubauen und selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen außerhalb von Einrichtungen ebenso wie eine gemeindenahe psychiatrische Unterstützung von Menschen in psychischen Krisen ohne Zwang zu gewährleisten. Mit ihnen wenden sich die Beauftragten mit dem „Bremer Appell“ an die Öffentlichkeit, der auch als Übersetzung in Leichter Sprache und in Deutscher Gebärdensprache zur Verfügung steht.
Zur gynäkologische Versorgung für Frauen* mit Mobilitätsbehinderungen im Land Bremen wurde 2023 sowie 2024 eine wissenschaftliche Studie durchgeführt. In der Online-Veranstaltung „Kurz aufstehen muss möglich sein, sonst geht's nicht.“ werden die Ergebnisse der Studie sowie die aus ihr resultierenden Handlungsnotwendigkeiten präsentiert. Ferner freuen wir uns auf einen Beitrag aus München, in dem über das dortige barrierefreie Spezialangebot und dessen Finanzierung berichtet wird.
Weitere Infos zur Online-Veranstaltung zur barrierefreien gynäkologischen Versorgung
Parteiübergreifend hatte man sich im Bundestag für ein Monitoring der Konsequenzen des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) ausgesprochen, nachdem eine Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags im Oktober 2024, an der auch Arne Frankenstein als Sachverständiger teilnahm, ein eindeutiges Ergebnis zugunsten eines Monitorings gebracht hatte. Zwei Tage vor der abschließenden Lesung im Bundestag zerbrach die Ampel-Koalition. Seitdem ist es öffentlich sehr ruhig geworden. Völlig unklar ist, ob dieses wichtige ethische Thema in der letzten Sitzungswoche vor der Bundestagswahl noch aufgerufen wird. Um die Bedeutung der Angelegenheit hervorzuheben und eine Beschlussfassung einzufordern, hatten sich Arne Frankenstein und Jürgen Dusel als Beauftragter der Bundesregierung bereits im Dezember an die Parlamentarischen Geschäftsführer*innen der demokratischen Fraktionen im Bundestag mit einem Schreiben gewandt. Dies blieb bislang erfolglos.
In seiner Sitzung im November befasste sich der Beirat mit dem Medizinischen Behandlungszentrum für Erwachsene mit geistigen und/ oder Mehrfachbehinderungen (MZEB). Der Leiter des MZEB, Dr. Ulf Hustedt berichtete von einem kontinuierlichen Anstieg an Behandlungsfällen in den vergangenen Monaten. Der Beirat sprach sich abschließend erneut für die Schaffung einer Begleitstruktur unter Einbeziehung der Interessensvertretung aus.
Ende Januar kamen die stimmberechtigten Mitglieder zu einer Sondersitzung zusammen. Gemeinsam blickten die Mitglieder auf anstehende behindertenpolitische Schwerpunktthemen. Im Hinblick auf die vom Senat initiierte Kommission „Sozialleistungen“ forderten die stimmberechtigten Mitglieder erneut, dass der Landesbehindertenbeauftragte dem Gremium als ständiger Gast angehören müsse. Die Mitglieder waren sich einig, sich vehement gegen Kürzungen im Bereich der Ansprüche auf Eingliederungshilfe einzusetzen.
Die nächste öffentliche Sitzung findet am 12. Februar ab 15 Uhr in der Bürgerschaft (Raum 2) statt. Der Beirat wird sich unter anderem mit den Vorkommnissen im „Intensivpädagogischen Angebot in einer Besonderen Wohnform“ in Friedehorst beschäftigen.
Am 6. Dezember 2024 fand das vom AK Bremer Protest ausgerichtete 29. Bremer Behindertenparlament statt mit dem Leitantrag „Inklusion wiederbeleben“. Das Behindertenparlament beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf Landesebene. Hierzu war Frieder Kurbjeweit vom Deutschen Institut für Menschenrecht geladen. Er stellte den Stand der Umsetzung unterschiedlicher Bundesländer dar und beschreibt die Empfehlungen für die Weiterentwicklung.
Arne Frankenstein hat ein Grußwort entrichtet und in seinem Redebeitrag deutlich gemacht, dass er besorgt ist, dass insbesondere die Ausgaben der Eingliederungshilfe in den Fokus von Einsparungsbemühungen gerückt werden sollen. Er betonte, dass kluge Lösungen im Sozialraum organisiert werden müssten, damit die individuellen und personenzentrierten Rechtsansprüche eingelöst würden und damit das gesetzliche Ziel: eine inklusive Gesellschaft zu werden.
Dem LBB ist es besonders wichtig, dass die Beschlüsse des Behindertenparlaments öffentlich aufgegriffen werden und diese Veranstaltung auch als solche des zivilgesellschaftlichen Protests wahrgenommen wird.
Die Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik (ZenbIT) hat die Ergebnisse aus dem Überwachungszeitraum 2024 in eine Reihe mit den Ergebnissen der Vorjahre gestellt.
An den Zahlen und dem begleitenden Auswertungstext für das Jahr 2024 lässt sich erkennen, dass das Bewusstsein für digitale Barrierefreiheit im Land Bremen gestiegen ist und gleichzeitig noch viel Verbesserungsbedarf besteht. Erstmalig können auch besonders gelungene Angebote als beispielhaft benannt werden.
Die Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik hat, wie in den vergangenen Jahren, die Zusammenstellung relevanter Einzelthemen als Adventskalender im Dezember veröffentlicht.
Aufgrund der problematischen Entwicklungen ist unser Auftritt auf der Plattform X stillgelegt.
Ab sofort, sind wir auf LinkedIn zu finden und freuen uns aufs Netzwerken.
Im September und im Dezember fanden zwei Treffen statt mit dem Teilnehmendenkreis aus der Podiumsdiskussion „Impulse zur schulischen Inklusion“ mit Prof. Dr. Georg Feuser. Es haben sich fünf Arbeitsgruppen gebildet, in denen konkrete Handlungsideen erarbeitet und deren Umsetzungsmöglichkeiten systematisiert werden, um die schulische Inklusion im Land Bremen weiter voran zu bringen. Weitere Termine folgen im Februar und im April.
Auf Einladung der Senatorin für Kinder und Bildung hat der LBB am 29. Januar 2025 am Runden Tisch Bildung teilgenommen und Perspektiven zur Umsetzung der schulischen Inklusion in Bremen eingebracht. Er hat insbesondere darauf hingewiesen, dass wesentliche strukturelle Weiterentwicklungen und konkrete Kooperationsverabredungen mit den Senatsressorts Gesundheit und Soziales benötigt werden, um die erforderliche Transformation hin zu einem inklusiven Schulsystem zu erreichen. Er regte konkret einen Bildungspakt für Bremen an. Es wurden Arbeitsgruppen zu den Themen Schulbau, Personalmangel und Qualitätsanforderungen an Unterricht gebildet, an denen der LBB mitwirken wird.
Über 100 Teilnehmer:innen nahmen im November am Treffen des bundesweiten Netzwerk Flucht, Migration und Behinderung teil. Auf Einladung agierte unser Team dieses Mal als Kooperationspartner. Arne Frankenstein hat erneut für eine frühzeitige Erkennung besonderer Schutzbedarfe (Screening) sowie für einen intersektionalen Ansatz bei der Versorgung geworben. Ferner ging der LBB in seinem Beitrag auf die weiterhin bundesweit nicht vorhandenen Sprachlernangebote für kognitiv behinderte Menschen mit Zuwanderungshintergrund ein.
Weitere Infos zu unserer Arbeit im Feld Migration und Behinderung
Ende Januar fand in der Überseestadt ein Austausch zur 40-jährigen Reise der Blauen Karawane statt. Neben einem Rückblick ging es insbesondere um die aktuelle angespannte Situation des Vereins. Bei der Karawane fallen alle 16 Plätze an Arbeitsgelegenheiten (AGH) weg, die zuvor durch das Jobcenter finanziert worden waren. In diesem Zusammenhang können auch vier Teilzeitstellen nicht gehalten werden. Wir haben uns intensiv zu den Folgen für die Nutzer:innen, aber auch für das konsequent sozialräumlich ausgerichtete Projekt insgesamt ausgetauscht.
Weitere Infos zum Austausch mit der Blauen Karawane
Im Dezember hat der Landesbehindertenbeauftragte die inklusive WG Bremen besucht. In dieser leben seit Oktober 2019 vier Menschen mit kognitiver Behinderung und vier Menschen ohne Behinderung zusammen. Über die Aufnahme neuer Bewohner*innen entscheidet die WG zusammen mit dem Vorstand des Vereins Inklusive WG Bremen. Uns wurde u. a. das Verfahren der Aufnahme in die WG beschrieben. Probewohnen und gemeinsame Unternehmungen der möglichen Bewohner sind einem Einzug vorgeschaltet. Die Bewohner*innen mit Beeinträchtigung mieten jeweils ihr eigenes Zimmer und die gemeinsamen Räume wie Wohnzimmer, Küche, Bäder und Lagerräume zur Mitnutzung.
Vielen Dank an die inklusive WG, dass sie uns in ihren Räumen so herzlich willkommen geheißen und einen tollen Eindruck von ihrem WG-Alltag vermittelt hat.
Im April 2019 ist die Dienststelle des LBB aus dem Haus der Bürgerschaft (Börsenhof A) ins Beluga-Gebäude auf dem Teerhof umgezogen. Ab Anfang Mai ist geplant, dass die Dienststelle in die Bremische Bürgerschaft zurückzieht und ihre neuen Büros im Börsenhof C beziehen wird. Dies beinhaltet einen Teilumzug einiger Kolleg*innen im Zeitraum zwischen Mitte Februar und Mai innerhalb der Dienstfläche im Beluga-Gebäude und in den Börsenhof A bis alle Büros bezugsfertig sind. Das Team ist in der Zeit des (Teil-)Umzugs weiterhin unter den bekannten Kontaktmöglichkeiten zu erreichen.
Im Zeitraum vom 1. Februar bis 1. April wird uns Jade Budinger, Studentin der Politikwissenschaft an der Universität Bremen, in unserer Arbeit unterstützen. Wir freuen uns über die Verstärkung - herzlich Willkommen im Team Jade!
Nur gemeinsam können wir eine Gesellschaft bilden in der Vielfalt eine Bereicherung ist und jede*r so unterstützt wird, wie es der Mensch braucht.
Hallo, ich bin Janne Schmidmann, 16 Jahre alt und Schülerin der 11. Klasse. Ich bin ein absoluter Pferdemensch und verbringe jede freie Minute im Stall. Wenn ich nicht gerade am Stall oder in der Schule bin, setze ich mich für Inklusion und bessere Bildung ein.
Ende November hat der LBB sich mit dem Team von Keine-Randnotiz.de ausgetauscht. Das Online-Angebot bietet die Möglichkeit diskriminierende Vorfälle zu melden und über eine Chronik und eine Karte zu dokumentieren. Unter dem Motto „Hinschauen statt Wegschauen“ können Vorfälle gemeldet werden, die rassistisch, antisemitisch oder queerfeindlich sind oder sich gegen Menschen mit Behinderungen, wohnungslose Menschen, Menschen in Armut oder in Sexarbeit richten. Beispiele für konkrete Vorfälle können sein: Angriffe, Bedrohungen, Beleidigungen, grafische oder schriftliche diskriminierende Darstellungen.
Ziel ist, diese Vorfälle sichtbar zu machen, weil menschenverachtendes Verhalten keine Randnotiz ist und damit Erfahrungen sichtbar werden und auch um zu zeigen, wie unterschiedlich und alltäglich solche Vorfälle sind.
Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer hat aus Anlass des Vorfalls in Aschaffenburg Perspektiven aus der Praxis formuliert.
Zum Artikel: Gegen die Stigmatisierung psychisch erkrankter Geflüchteter
Zur Bundestagswahl haben wir folgende Informationen zusammengestellt:
Der Landesaktionsplan gegen Homo-, Trans*- und Interphobie wird fortgeschrieben und das Sozialressort ruft zur breiten Beteiligung auf. Neben der Organisation einer Veranstaltung wird auch ein Online-Fragebogen angeboten. Bis Ende Februar besteht damit die Möglichkeit über den Online Fragebogen Ideen, Vorschläge und Anregungen einzureichen.
Der Bremer Jugendring engagiert sich dafür, Inklusion als integralen Bestandteil der Jugendverbands- und Förderlandschaft in Bremen zu verankern und Chancengleichheit für alle jungen Menschen im Land Bremen zu schaffen. Mit dem am 01. Oktober 2024 angelaufenen Projekt „Brifi 27 - Bremer Index für Inklusion bis 2027“ wird ein praktischer Leitfaden entwickelt, der die konkrete Umsetzung von Inklusion und Teilhabe in der Bremer Jugendarbeit fördert. In Zusammenarbeit mit jungen Menschen mit und ohne Behinderung(en), Ehren- und Hauptamtlichen aus der Jugendverbandslandschaft, Eltern- und Selbstvertreterorganisationen von jungen Menschen mit Behinderung(en) sowie Vertreter:innen der Behindertenhilfe wird im Zeitraum von 2024 bis 2027 ein Inklusionsindex, eigens für die Bremer und Bremerhavener Jugendarbeit, erarbeitet.
Um gemeinsam über die nächsten Schritte zum Bremer Inklusionsindex nachzudenken sind alle Interessierten zum ersten Netzwerktreffen am 13.02.2025 um 17:30 Uhr in die Geschäftsstelle des Bremer Jugendrings eingeladen. (Am Wall 116, 28195 Bremen). Das erste Inklu-Scout-Treffen findet am 11.02.2025 um 17 Uhr im Jugendzentrum Friese statt. (Friesenstraße 124, 28203 Bremen). Die Gruppe junger Menschen, die aktiv am Inklusionsindex mitwirken und ihn erproben, nennt sich Inklu-Scouts. Teilnehmen können Personen zwischen 12-27 Jahren, mit und ohne Behinderung.
Das Sozialressort lädt junge Menschen zwischen 14-20 Jahren aus Bremerhaven ein. Bei dem Workshop können die Jugendlichen über wichtige Themen sprechen:
Die Ergebnisse des Tages werden am 13. März auf dem Fachtag „Inklusives Arbeiten in der Kinder- und Jugendhilfe“ Fachleuten vorgestellt. Unterstützungsbedarf wird abgefragt und organisiert.
Unter der Schirmherrschaft des Landesbehindertenbeauftragten Arne Frankenstein wird der diesjährige Jobtag des Martinsclubs am 14. Februar um 11.00 Uhr eröffnet. Die ganztägige Jobmesse mit Beratungsangeboten für Menschen mit Behinderungen wird begleitet durch vielfältige Vorträge, Gespräche und Workshops.
Im Mittelpunkt stehen die Themen „Fachkräftemangel in sozialen und pflegerischen Berufsfeldern“ und „Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen“.
Im Rahmen des Jobtages „sozial und inklusiv“ kommen Arbeitgeber und Arbeitssuchende in den direkten Kontakt! Wir freuen uns auf einen informativen Tag.
Weitere Informationen zum Jobtag sozial und inklusiv am 14.02.
Special Olympics Bremen veranstaltet in Kooperation mit dem Behinderten Sportverband Bremen und der SG Bremen-Ost einen kostenfreien Aktionstag im Badminton „Badminton ist bunt!“. Dieser Aktionstag wird bereits zum dritten Mal in der Sporthalle der SG Bremen-Ost (Heisiusstraße 11, 28307 Bremen) ausgetragen und erfreut sich großer Beliebtheit. Es sind alle Interessierten sehr herzlich eingeladen an dem Angebot teil zu nehmen. Eine Anmeldung ist nicht nötig.
Das Sozialressort lädt junge Menschen zwischen 14-20 Jahren aus Bremen ein. Bei dem Workshop können die Jugendlichen über wichtige Themen sprechen:
Die Ergebnisse des Tages werden am 13. März auf dem Fachtag „Inklusives Arbeiten in der Kinder- und Jugendhilfe“ Fachleuten vorgestellt. Unterstützungsbedarf wird abgefragt und organisiert.
Herausgeber: Der Landesbehindertenbeauftragte
der Freien Hansestadt Bremen
16. Jahrgang
Aktuelle Empfänger:innen: 2052