Guten Tag,
Mitte November freuen wir uns, die Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes in Bremen begrüßen zu dürfen. Die 68. Konferenz der Beauftragten steht unter dem Schwerpunkt 30 Jahre behinderte Menschen in Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz: Das Potenzial der Verfassung für die Transformation in eine inklusive Gesellschaft nutzen!
Darüber hinaus möchten wir Sie – wie gewohnt – mit Informationen über die Arbeit des Landesbehindertenbeauftragten informieren und auf kommende Veranstaltungen hinweisen.
Erstmals fand im Vorfeld einer Jahrestagung der Regierungschef:innen der Länder ein Gespräch zur Förderung der Inklusion von behinderten Menschen und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) mit der Konferenz der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern (KBB) statt.
In der „Leipziger Erklärung“ sind Forderungen für die Umsetzung der UN-BRK gestellt: Die Beauftragten sind der Auffassung, dass es verstärkter Anstrengungen, Impulse und Instrumente insbesondere in den Bereichen Arbeit und Fachkräfte, Gesundheit, Wohnen und Bildung bedarf. Die Verwirklichung einer umfassenden selbstbestimmten und gleichberechtigten Teilhabe von behinderten Menschen ist ein alle Politikfelder betreffendes Querschnittsthema. Die KBB erwartet, dass die Regierungschef:innen der Länder Inklusion als politischen Handlungsschwerpunkt weiterverfolgen und die Aktionspläne zur Umsetzung der UN-BRK in den Ländern zur Chef:innensache machen.
Um die gynäkologische Versorgung für Frauen* mit Mobilitätsbehinderungen im Land Bremen zu verbessern, wurde durch die Landesfrauenbeauftragten und dem LBB eine Studie initiiert, welche die Nachfrage nach und die Zufriedenheit mit ambulanter barrierefreier gynäkologischer Versorgung erhebt. Es wurden 1.893 Frauen mit einem aG-Vermerk im Schwerbehindertenausweis im Land Bremen angeschrieben. Ferner nahmen an der Studie Gynäkolog:innen sowie Leistungsanbieter der Eingliederungshilfe teil. Die Erhebung für das Land Bremen führt beispielhaft auf, dass keine Praxis einen Patient:innen-Lifter vorhält. Dies ist ein Zustand, der dringend korrigiert werden muss, da sich ansonsten Benachteiligungen verfestigen und akute Gesundheitsgefahren drohen. Ergebnisse der Studie wurden Ende Oktober im Rahmen einer Veranstaltung vorgestellt.
Arne Frankenstein hat bereits im Juni 2022 am Ende der Veranstaltung "Hauptsache das Kind ist gesund" angeregt, das Thema NIPT auf die bundespolitische Agenda zu setzen. Heute ist klarer denn je, dass wir Regelungen für einen rechtlich abgesicherten und ethisch vertretbaren Umgang mit dem Test dringend benötigen. Das zeigen auch erste Erkenntnisse aus der Praxis in Bremen seit Einführung der Kassenleistung. Behinderte Menschen dürfen unter keinen Umständen an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Daher brauchen wir ein mit Expert:innen besetztes interdisziplinäres Gremium. Es soll die Bundesregierung fachlich beraten, wie das Angebot und der Zugang zu vorgeburtlichen genetischen Tests sachgerecht, ethisch verantwortlich und auf Grundlage fundamentaler Menschenrechte geregelt werden können.
Die Bremer Initiative wurde aufgegriffen: Anfang Oktober fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages die Anhörung zu einem interfraktionellen Antrag statt, der fordert, die Folgen der Kassenzulassung des NIPT systematisch auszuwerten. Arne Frankenstein nahm als Sachverständiger teil. Die Anhörung zeigte deutlich auf, dass die jetzige Umsetzungspraxis hochgradig problematisch ist, weil sie einem Screening auf Trisomien gleichkommt.
Menschen mit unterschiedlichen Unterstützungsbedarfen werden abgehängt, geraten in existenzielle Not und das soziale Miteinander in den Stadtteilen im Land Bremen wird schlechter: Diese drastische Sorge formuliert der LBB mit der Landesfrauenbeauftragten sowie dem Bremer Rat für Integration in einer gemeinsamen Erklärung, in der sie die Stärkung und Sicherung eines Sozialen Arbeitsmarkts fordern. Anlass für die gemeinsame Initiative sind die drohenden Kürzungen im Bundeshaushalt und die Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik auf Bundesebene. Menschen, die als arbeitsmarktfern gelten, werden allein gelassen und können in existenzielle Schwierigkeiten geraten. Dies betrifft vor allem behinderte Menschen sowie Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte. Der Appell richtet sich an den Senat, sich nicht nur zur Sicherung eines Sozialen Arbeitsmarktes zu bekennen, sondern eine ressortübergreifende Gesamtstrategie zu entwickeln, die die bestehenden Bedarfe der Menschen zur Integration in den Arbeitsmarkt, zur gesellschaftlichen Teilhabe ebenso wie die Lebensqualität in den Quartieren in den Blick nimmt.
In der Sitzung des Landesteilhabebeirats im September ging es schwerpunktmäßig um die aktuelle Situation der inklusiven Beschulung. Torsten Klieme als Staatsrat für Kinder und Bildung nahm an der Sitzung teil und ging in seinem Bericht zu Beginn auf den vorab vom Landesteilhabebeirat übermittelten Fragenkatalog ein. In der folgenden Diskussion forderten die Mitglieder des Beirats konkrete und verbindliche Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Inklusion sowie die Verhinderung des Ausschlusses behinderter Kinder. Zudem formulierten sie den Anspruch, Familien behinderter Kinder systematisch zu unterstützen und hilfsweise Schadensersatz zu leisten, wenn diese die Betreuung ihrer Kinder übernehmen. Einigkeit bestand darin, trotz angespannter Haushaltslage die geplante Ausweitung der systemischen Ausstattung an allen Bremer Schulen weiter voranzutreiben. Der Beirat zeigte sich trotz des konstruktiven Austauschs insgesamt sehr besorgt über die gegenwärtige Situation und kündigte an, seine Forderungen in einem Anforderungspapier gegenüber dem Senat zusammenzufassen.
Die Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik (ZenbIT) hat die Ergebnisse aus dem Überwachungszeitraum 2023 in eine Reihe mit den Ergebnissen der Vorjahre gestellt.
An den Zahlen und dem begleitenden Auswertungstext für das Jahr 2023 lässt sich erkennen, dass das Bewusstsein für digitale Barrierefreiheit im Land Bremen gestiegen ist und gleichzeitig noch viel Verbesserungsbedarf besteht.
Tabellarische Verlaufsübersicht der Überwachung digitaler Angebote
In dem Elternnetzwerk Sonderpädagogik haben sich Eltern von Schüler:innen mit Förderbedarf organisiert. Mit vereinten Kräften wollen die Eltern auf die Missstände im sonderpädagogischen Bereich in Bremen aufmerksam machen und klarstellen, welche Auswirkungen diese Mängel auf Kinder und Eltern haben.
In inklusiven Schulen sind Kinder mit Förderbedarf meist die ersten, die bei Personalmangel zu Hause bleiben müssen. Und an Förderschulen sieht es nicht besser aus: An der Paul-Goldschmidt-Schule etwa gibt es seit den letzten Sommerferien wöchentlich einen Tag Notdienstbetreuung. Diese Verhältnisse verletzen das Grundrecht auf Bildung und Teilhabe.
Die Forderungen des Elternnetzwerks Sonderpädagogik sind u.a.:
Wer Interesse hat, im offenen Netzwerk mitzuwirken oder das Engagement zu unterstützen, meldet sich gern per E-Mail: elternnetzwerk-sonderpaedagogik@gmx.de
Die Inklusiven Filmtage von compagnons cooperative inklusiver film (Compagnons) finden im CITY 46 / Kommunalkino Bremen e.V. (Birkenstraße 1, 28195 Bremen) statt und werden am 7. November um 17 Uhr durch den LBB eröffnet. Der 1. Film, der direkt nach der Eröffnung gezeigt wird, lautet „Falls Du fliehen musst…Flucht und Behinderung und dann?“ und ist ein Dokumentarfilm von 2023.
In diesem Film zeigen die Protagonist:innen auf, dass Vertreibung und Flucht für behinderte Menschen eine große Bedrohung darstellen und wurde im Auftrag der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderte Menschen Bremen e.V. realisiert.
Nach jedem Film gibt es die Möglichkeit, mit Mitwirkenden über den Produktionsprozess und den jeweiligen Film zu sprechen.
Compagnons ist ein Zusammenschluss von Menschen mit und/ohne Behinderungen und/oder psychischen Erkrankungen, die auf unterschiedlichen Ebenen vor und hinter der Filmkamera miteinander arbeiten. Compagnons steht dafür, eine inklusive Filmarbeit auf allen Ebenen der Filmproduktion zu erreichen: Von der Idee, dem Drehbuch, den Dreharbeiten, der Postproduktion bis hin zur Präsentation sollen Menschen mit Behinderungen und/oder psychischer Erkrankung kompetenzbezogen und inklusiv wirken können.
2 stündige Fortbildung für Mitarbeitende der bremischen Verwaltung.
Barrierefrei hier, barrierefrei da – was ist das überhaupt? Die Rampe zum Haupteingang: Reicht doch, oder? Tatsächlich gibt es noch mehr und andere Barrieren. Was gehört alles dazu? Wie kann ich sie reduzieren? Und muss ich das wirklich immer beachten? Mit diesem kurzen Online-Format bekommen Sie einen Einblick in die digitale und sprachliche Barrierefreiheit. Sie erfahren, welche Barrieren Sie vielleicht unwissentlich errichten, lernen Gesetzesgrundlagen kennen und erfahren, wo Sie mehr Infos bekommen können.
Menschen mit Behinderungen stoßen im Web zu oft auf digitale Barrieren. Bekannte Beispiele sind etwa fehlende Alternativtexte für Bilder, mangelnde Übersetzungen in Leichte und Gebärdensprache oder schlechte Schriftkontraste. Obwohl öffentliche Stellen gesetzlich verpflichtet sind ihre Webseiten und Apps barrierefrei zu gestalten, wird dies oft nicht umgesetzt.
Nutzerinnen und Nutzer können digitale Barrieren in einem geregelten Verfahren melden und ihre Beseitigung einfordern. Leider wird diese Möglichkeit noch zu selten genutzt, das will bifos e.V. mit kostenlosen Workshops ändern. Die Teilnehmenden lernen hier, wie das Melden von digitalen Barrieren gelingt.
Termine und Anmeldung zu den Workshops Digitale Barrieren melden
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine befinden sich unter den Geflüchteten zunehmend Menschen mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen sowie ältere Personen. Als Kooperationspartner wird Arne Frankenstein am 28. November die Teilnehmenden online begrüßen und auf die aktuelle Situation von behinderten geflüchteten Menschen in Bremen eingehen. Eine Anmeldung ist noch über die Seite der Landesvereinigung für Gesundheit möglich.
Unter dem Motto „Gemeinsam und vereint gegen Behindertenfeindlichkeit“ wird ein starkes Zeichen für Inklusion, Gleichberechtigung und Respekt gesetzt werden, so die Veranstalter*innen. Gerne teilen wir den Aufruf „Lass uns gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Barrieren und Vorurteile einstehen! Jeder Schritt zählt – wir freuen uns auf Dich!
Die Bremische Bürgerschaft erweitert ihr Angebot, das denkmalgeschützte Haus und das Parlament kennenzulernen: Einmal im Monat gibt es jetzt die Möglichkeit, an einer Führung in vereinfachter Sprache teilzunehmen.
Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer: "Die Bremische Bürgerschaft ist ein offenes Haus – für alle Menschen. Darum arbeiten wir stetig daran, Barrieren abzubauen, die diesem Ansatz im Weg stehen. Mit Führungen in einfacher Sprache haben künftig noch mehr Menschen die Möglichkeit, das Parlament – ihr Parlament – zu erkunden."
Bei einfacher Sprache, einer vereinfachten Version der deutschen Standardsprache, steht die Verständlichkeit im Vordergrund. In diesem Sprachstil wird auf komplizierte Satzstrukturen oder Fachbegriffe verzichtet. Zielgruppe der einfachen Sprache sind Menschen, die Schwierigkeiten mit dem Sprachverständnis haben, beispielsweise aufgrund kognitiver Beeinträchtigungen oder weil sie Deutsch als Fremdsprache erlernen.
Die Führung in einfacher Sprache findet jeweils am ersten Donnerstag im Monat um 16:30 Uhr statt. Das Angebot ist kostenlos, eine vorherige Anmeldung unter anmeldung@buergerschaft.bremen.de ist jedoch erforderlich. Nach Absprache können auch individuelle Führungen für Gruppen vereinbart werden.
Nächste Führung am 5. Dezember
Im Februar 2024 fand auf Einladung des Landesbehindertenbeauftragten die Podiumsdiskussion „Impulse zur schulischen Inklusion“ statt. Den einleitenden Vortrag hielt Georg Feuser. Es kamen über 200 Menschen zusammen, die sich für das Thema in Bremen interessieren. Im September 2024 gab es eine Fortsetzung in einem Rahmen, der bewusst kleiner gewählt wurde, um diejenigen zusammenzubringen, die auch nach dem Treffen gemeinsam engagiert zur Weiterentwicklung von Inklusion zusammenarbeiten wollen.
In fünf Gruppen wurde zu folgenden Themen gearbeitet
An diesen oder auch an neuen Themen soll an einem nächsten Treffen weitergearbeitet werden, wozu wir herzlich einladen.
Zum 10 jährigen Jubiläum des Onlinestadtführer Bremen Barrierefrei wurde mit viel Wertschätzung zurückgeblickt, über die aktuellen Erhebungen und Entwicklungen informiert und gemeinsam eine Ideensammlung gestaltet. Konkrete Zukunftspläne zur Barrierefreiheit von Volksfesten als Standortvorteil wurden ebenso diskutiert, wie das Potenzial, das KI-Technologien zur Verbesserung der Benutzung bieten können.
Arne Frankenstein, betonte die Bedeutung des Projekts: "Barrierefreiheit ist Voraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen. In Bremen hat die Verbesserung der Barrierefreiheit eine lange Geschichte. Solange es aber nicht flächendeckend barrierefreie Angebote gibt, leisten die Informationen des Portals einen wichtigen Beitrag, um sich in der Stadt als Mensch mit Behinderung zurechtzufinden."
Pressemitteilung Zehn Jahre Stadtführer barrierefreies Bremen
Der LBB hat sich im August mit seinem Stellvertreter Kai J. Steuck zu einem persönlichen Austausch mit Stadtrat Uwe Parpart und dem kommunalen Behindertenbeauftragten Bremerhavens (und Leiter des Amts für Menschen mit Behinderung) Lars Müller sowie der Leiterin des Schulamts Bremerhaven Swantje Hüsken getroffen.
Neben einem konstruktiven Erfahrungsaustausch über die inklusive schulische Bildung mit Swantje Hüsken fand der ganztätige Austausch u.a. zu den aktuellen Entwicklungen der folgenden Themen im Land Bremen statt: Umsetzung des Bundeteilhabegesetzes, Umsetzung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, gesundheitliche Versorgung behinderter Menschen, Migration und Behinderung sowie barrierefreies Bauen und Wohnen.
Die seelische Gesundheit von queeren BiPoC mit und ohne Fluchthintergrund stand im Zentrum eines gemeinsamen Fachtags von Rat&Tat - Zentrum für queeres Leben und der Landesvereinigung für Gesundheit Mitte Juni. In seinem Grußwort machte der LBB seine Zuständigkeit für seelisch behinderte Menschen gemäß der UN-BRK deutlich und führte seine Zufriedenheit an, dass die UN-BRK die erste Menschenrechtskonvention ist, welche intersektional geprägt ist. Diese Intersektionalität muss laut dem LBB mehr zur Geltung kommen. Mit Blick auf die einzelnen Aktionspläne in Bremen zu den unterschiedlichsten Feldern forderte der Beauftragte diese stärker miteinander zu verzahnen.
Ebenfalls in der letzten Woche hat sich der Beauftragte mit Mo Wenner und Rebecca Gefken vom Queerpolitischen Beirat ausgetauscht. Es ging um die stärkere Verzahnung des Landesteilhabebeirats. Die Situation von queeren behinderten Menschen soll zeitnah im Landesteilhabebeirat erörtert werden.
Info zur Veranstaltung Gesundheit von queeren BiPoC mit und ohne Fluchthintergrund
Ende Mai wurde der Gedenktag an der Mahntafel IRRSTERN im Park des Klinikums Bremen-Ost begangen. Es wird daran erinnert, dass psychisch kranke und behinderte Menschen aus Bremen im Nationalsozialismus systematisch verfolgt, misshandelt, zwangssterilisiert und umgebracht worden sind.
Im Rahmen der 13. Woche der seelischen Gesundheit Bremen fand am 11. Oktober im Gemeindesaal der St. Pauli Gemeinde in der Bremer Neustadt die 1. Mad Pride Disco statt. Der Landesverband Psychiatrie-Erfahrener Bremen e.V. war Co-Veranstalter gemeinsam mit der EX-IN Gruppe Bremen.
Am Beginn der Veranstaltung (Untertitel "behindert, süchtig und verrückt & friends feiern die Vielfalt der Menschen. Party statt Pathologisierung") gab es einleitende Worte (in der Reihenfolge) von Kai J. Steuck als Vertreter des LBB, Katrin Lange (Senatorin für Gesundheit, Referat Psychiatrie und Sucht) und Jannik Sachweh, dem Co-Leiter der KulturAmbulanz.
Kai J. Steuck ging in seinem Beitrag u.a. auf die folgenden Punkte ein: Verbesserung des (Hilfe-) Versorgungs- und Unterstützungssystems von Menschen mit seelischen Behinderungen und in seelischen Krisen, Sicherstellung eines sogenannten Krisendienstes, gesundheitliche Selbstbestimmung sowie die menschenrechtlichen Verpflichtungen aus der UN-BRK.
Es ist nicht nur geplant am 11. Oktober 2025 die VA "Mad Pride Disco" zu wiederholen, sondern 2025 einen Demonstrationszug mit Kundgebung unter dem Titel: "behindert, süchtig und verrückt & friends feiern - Pride Parade Bremen" umzusetzen. Es ist zu erhoffen, dass sich ein breites Bündnis für diese bunte Parade bilden wird und es wäre zu begrüßen, wenn es ab 2026 diese Parade in Bremen regelmäßig geben wird. Der LBB wird den geplanten Demonstrationszug 2025 unterstützen.
Der LBB hat sich Ende September mit der Initiatorin von Inklusik Gerhild Alf und mit Katrin Anders sowie Daniel Tolsdorf vom Kammerensemble Konsonanz getroffen.
Der LBB war sehr beeindruckt und zeigt großes Interesse an der Initiative Inklusik und an den "Konzerten in Bewegung" von Konsonanz.
Bei Konzerten mit dem Label Inklusik kommt Bewegung ins Spiel: Wer eine Inklusik-Veranstaltung besucht, muss weder still sitzen bleiben noch die Lust auf Zwischenrufe unterdrücken. Die Musiker:innen sind motiviert, Töne und Geräusche aus dem Publikum in ihre Stücke zu integrieren. Um die teils eingeschränkte Aufmerksamkeitsspanne nicht zu überdehnen, enden die Livekonzerte nach etwa einer Stunde. Inklusik, 2019 gestartet, hat als Ziel, alle Zuhörer:innen einzuschließen.
Die Konzerte sind in möglichst umfassender Weise barrierefrei. Dabei bezieht sich Barrierefreiheit nicht ausschließlich auf barrierefreie Veranstaltungsorte, sondern ebenso auf eine Moderation in verständlicher Sprache, freien Eintritt für professionelle Betreuungspersonen und die Offenheit der Musiker:innen für ein in jeder Hinsicht bewegtes Publikum. Der LBB wünscht sich mehr Konzerte, die für alle ein tolles Erlebnis darstellen! Inklusik wird von Conpart e.V. unterstützt (Conpart ist Mitglied im Landesteilhabebeirat).
Im September fand auf Einladung der Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und des Vereins Stadtneudenken e.V. eine Podiumsdiskussion zur Barrierefreiheit in Bremen statt (wir berichteten im Vorfeld). Der LBB hat angesichts der umfassenden gesetzlichen Vorgaben seine Unzufriedenheit mit dem Status Quo ausgedrückt. Er hat insbesondere zwei konkrete Vorschläge gemacht: um dem erheblichen Stau von Bestandsbarrieren aufzulösen, hat er einen Sonderetat zum Abbau von Barrieren im Bestand gefordert und die Möglichkeit, hieraus Mittel zu erhalten an einen geordneten Prozess im Quartier im Sinne eines Maßnahme- und Zeitplans aufzusetzen. Zugleich hat er angeregt, Bremen zu einer Modellregion für barrierefreies Bauen zu machen, um zu zeigen, dass die vielen Anforderungen miteinander vereinbar sind. Der LBB bedankt sich für die Einladung und freut sich darüber, dass die Abgeordneten Ralph Saxe, der die Veranstaltung moderierte, und Tim Sültenfuß zusagten, diese und andere Anregungen der Podiumsteilnehmenden in ihre politische Arbeit mitzunehmen.
Weitere Informationen zur Podiumsdiskussion zur Barrierefreiheit
Am 14. September gab es im Sportgarten wieder die ideale Möglichkeit sich Bremens größtes inklusives Fußballturnier im Sportgarten anzuschauen und vor allem daran mitzuwirken. Bereits in den vergangenen Jahren zeichnete sich der I-Cup vor allem durch eines aus: Jede(r) ist willkommen! Das Angebot richtet sich an alle, die Freude an einem bunten Fußballtag haben, der I-Cup kennt bei den Teilnehmenden keine Grenzen. So kamen bei der letztjährigen Auflage des I-Cups mehr als 300 Menschen unterschiedlichster Altersklassen und fußballerischer Fertigkeiten aus ganz Bremen und dem Umland zusammen. Neben dem Motto „Fußball für alle!“ und dem sportlichen Wettkampf steht beim I-Cup vor allem der faire Umgang miteinander an erster Stelle. Der Fair-Play-Gedanke ist seit Jahren ein wichtiger Bestandteil der Veranstaltung und wird von allen Beteiligten vorgelebt. Ähnlich bunt wie die Veranstaltung selbst ist das Organisationsteam dahinter, die den I-Cup zu einem besonderen Erlebnis machen: AOK Bremen/Bremerhaven, ATS Buntentor, Bremer Jugendring, LBB, Martinsclub Bremen, Special Olympics Bremen, Sportgarten, Werder Bremen und Werkstatt Bremen.
„Ich setze mich dafür ein, dass Barrieren abgebaut werden! Und als ausgebildete Architektin natürlich vornehmlich im Baubereich, beim Wohnungsbau, bei öffentlichen Einrichtungen aber auch in den Quartieren und der ganzen Stadt. Ich finde alle Menschen sollen, unabhängig von Alter, Geschlecht und jedweder Art von Einschränkung oder Behinderung, selbstbestimmt, selbständig und unabhängig leben und wohnen können. Neben vielen anderen Faktoren braucht es dafür vor allem den passenden Wohnraum und zwar sowohl im Neubau, als auch durch die individuelle oder strukturelle Anpassung im Wohnungsbestand. Dies war und ist ein Schwerpunkt meiner Arbeit.“
Herausgeber: Der Landesbehindertenbeauftragte
der Freien Hansestadt Bremen
Verantwortlich Redaktion:
Kai J. Steuck
Verantwortlich Webseite:
Kai Baumann, Rebecca Romppel
15. Jahrgang
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