Liebe Leser:innen,

Anfang März hat sich die Konferenz der Bundes- und Landesbeauftragten auf Initiative der Länder Bremen und Brandenburg an die zuständigen Bundes- sowie Landesministerien gewandt und appelliert, die Belange behinderte Menschen bei der Koordinierung der Unterbringung und Versorgung besonders in den Blick zu nehmen
Schreiben der Konferenz der Bundes- und Landesbeauftragten an die Bundes- sowie Landesministerien zur Lage ukrainischer behinderter Geflüchteter (pdf, 188.4 KB).
Unter anderem sprechen sich die Beauftragten für eine systematische Identifizierung von behinderten Geflüchteten und ihrer Bedarfe bei der Ankunft aus.
Der Text liegt auch in Leichter Sprache vor Schreiben der Konferenz der Bundes- und Landesbeauftragten an die Bundes- sowie Landesministerien zur Lage ukrainischer behinderter Geflüchteter - Leichte Sprache (pdf, 1.3 MB)

Um die weitere Versorgung und eine längerfristige Unterbringung zu organisieren, ist eine Netzwerkstruktur nötig. Die Webseite hilfsabfrage.de stellt die Versorgung und Unterstützung behinderter Geflüchteter in den Mittelpunkt. Diese Internetseite soll dazu beitragen, behinderten Menschen und deren Begleitung einen Weitertransfer nach Deutschland zu ermöglichen und ihnen ein sicheres Ankommen und den unmittelbaren Zugang zu unterstützenden Angeboten zu ermöglichen.
Aufruf an die Organisationen der Behindertenhilfe.

Viele Organisationen der Selbst- und Eingliederungshilfe haben bereits Unterstützungsaktionen durchgeführt. Die Internetseite soll dazu beitragen, die deutschlandweit bestehenden Angebote zu bündeln und übersichtlich aufzuführen, um die zur Verfügung stehenden Ressourcen flächendeckend zu nutzen. Organisationen der Behindertenhilfe werden deshalb gebeten, in den Rubriken „Transfer“ und „Wohnen“ ihre Hilfsangebote zu hinterlegen. Organisationen vor Ort in den Krisengebieten, in den Grenzregionen sowie in Deutschland können dann ein sogenanntes „Matching“ zwischen den Geflüchteten und den Hilfsangeboten herstellen. Aktuell werden besonders barrierefreie Transfermöglichkeiten und Unterkünfte benötigt.
An der Konzipierung der Internetseite sind sowohl Leistungsanbieter als auch die Interessensvertretung behinderter Menschen beteiligt gewesen.

Zum Hintergrund der Datenbank haben Arne Frankenstein sowie Thomas Bretschneider, Vorstand vom Martinsclub Bremen e.V., dem Österreichischen Rundfunk ein Interview gegeben. (Anmerkung: Das Gespräch mit dem LBB fand am 22. März statt, einige Probleme, von denen der LBB berichtete, wurden in der Zwischenzeit behoben).

Die Datenbank war auch Thema bei der 63. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen am 24. März: In einer „Aktuellen Stunde“ aufgrund des Kriegs in der Ukraine hat der LBB über die Datenbank zu Hilfsangeboten für geflüchtete behinderte Menschen berichtet, den Hintergrund erläutert und die Kolleg:innen gebeten, die Seite in den Ländern bei den Trägern der Behindertenhilfe bekannter zu machen. Inhaltlich hat sich Arne Frankenstein dafür ausgesprochen, die Strukturen so zu gestalten, dass Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gleichwertig mit dem Eingliederungshilferecht gewährt werden können.

Handicap International setzt sich gemeinsam mit vielen anderen Organisationen in Deutschland dafür ein, dass für geflüchtete behinderte Menschen barrierefreies Wohnen ermöglicht wird. An einigen Grenzübergängen unterstützt Handicap International bei der behindertengerechten Betreuung der Flüchtenden und unterstützt die Datenbank. Bei der Betreuung der Website hilfsabfrage.de besteht (ehrenamtlicher) Unterstützungsbedarf. Kontaktiert werden kann hierzu gerne die Ansprechperson Lena Tsolakidis, Projektassistentin beim Handicap International-Projekt „Crossroads | Flucht. Migration. Behinderung” unter l.tsolakidis@hi.org.

Der Arbeitskreis Bremer Protest gegen Diskriminierung und für Gleichstellung behinderter Menschen (AK Protest) hält Kontakt zu dem aus Belarus nach Bremen geflüchteten Behindertenaktivisten Sergey Drozdovsky, der im AK Protest mitarbeitet und sich auch mit dem LBB am 17. März zu einem Austausch getroffen hat.

Mitarbeiter:innen vom Martinsclub Bremen e.V. (MC) hatten sich am 8. März auf den Weg an die polnisch/ukrainische Grenze gemacht. In drei Kleinbussen haben sie möglichst viele behinderte Menschen zusammen mit ihren Familienangehörigen nach Bremen geholt, um so ihren Beitrag zur bedrohlichen Lage in Europa zu leisten. Die Situation, die sie rund um das polnische Lublin erlebten, war schrecklich. Behinderte Menschen hatten kaum eine Möglichkeit, die Ukraine zu verlassen. Es fehlte an geeigneten Transportmitteln sowie Fachwissen, um diese Menschen aus ihrer Not zu retten. Daher hatte der MC einen Aufruf an Träger in der Behindertenhilfe in Deutschland gerichtet, um Unterstützung zu erhalten.
Mittlerweile hat der MC seine Hilfsaktion an der ukrainischen Grenze beendet und Bilanz gezogen.

Weitere Informationen
Unsere Bilanz zur Fluchthilfe

Eingaben, die den LBB erreichen, machen deutlich, dass behinderte Menschen nicht nur seit Beginn der Pandemie in besonders hohem Maße belastet waren, sondern auch, dass immer mehr von ihnen diese Belastung nicht mehr tragen können. In einigen Fällen hatten sich neben einem Defizit an Teilhabechancen auch gesundheitliche Beeinträchtigungen verschärft, teilweise sind weitere hinzugetreten. Besonders schwerwiegend sind die Folgen beispielsweise für behinderte Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit kognitiven und schweren mehrfachen Behinderungen. Bei ihnen addierten sich die Benachteiligungen, da oftmals erhebliche Einschränkungen beim Wohnen, Arbeiten und in der Freizeit zusammenkommen.
Wir erleben in dieser Pandemie, wie umfassend behinderte Menschen benachteiligt werden. Die Auswertung der getroffenen Maßnahmen zeigt, dass Lösungen sich zu selten daran orientiert haben, ob sie inklusiv sind. Es fehlt, bis heute, an einem übergeordneten Gesamtkonzept, um die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen sicherzustellen. Ein solches braucht es aber weiterhin, um die weiterhin dynamische Situation diskriminierungsfreier gestalten zu können. Seien Sie versichert, dass wir weiterhin nach Kräften dafür arbeiten werden, die fortbestehenden Probleme besseren Lösungen zuzuführen und hierbei stets auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren.
Nach einer aktuellen Umfrage der Bertelsmann Stiftung hat nach 24 Monaten der Corona-Pandemie auch der gesellschaftliche Zusammenhalt erheblich gelitten. Gegen diesen Trend zu arbeiten, kann nur gelingen, wenn wir uns für ein inklusives Gemeinwesen einsetzen.

Weitere Informationen:
Informationen zur Corona-Pandemie in Bremen

Dem LBB war es ein großes Anliegen, die intensiv geführte Diskussion zur Triage vor dem Hintergrund des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts aus dem Dezember 2011 aufzugreifen und zu vertiefen. In der zweistündigen Fachveranstaltung im Januar ging es insbesondere um die Frage, was der Gesetzgeber tun muss, um verfassungsgemäße Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen zu treffen und eine Diskriminierung wirkungsvoll und praxistauglich zu verhindern.
Etwa 400 Personen aus ganz Deutschland nahmen an der Veranstaltung teil, als Referent:innen Nancy Poser (Betreuungsrichterin am Amtsgericht in Trier und eine der erfolgreichen Beschwerdeführer:innen bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Diskriminierungen behinderter Menschen in Triage-Situationen), Dr. Oliver Tolmein (Kanzlei Menschen und Rechte in Hamburg) sowie die Mitglieder des Bundestags Corinna Rüffer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Jens Beeck (FDP-Fraktion) und Hubert Hüppe (CDU-Fraktion), der ehemalige Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen.
Von dieser Veranstaltung ging ein eindeutiges Signal aus: Es gibt Lösungen, um Triage-Situationen diskriminierungsfrei zu gestalten. Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen hat hierzu bekanntermaßen einen Vorschlag vorgelegt, der ein gestuftes Prüfverfahren vorsieht. Dabei eröffnet der Vorschlag die Möglichkeit, auch andere Benachteiligungsrisiken auszuschließen. Hieran werden sich andere Lösungsvorschläge messen lassen müssen. Behinderte Menschen haben die vergangenen zwei Jahre genutzt, um ihre Perspektive auf eine der schwierigsten gesellschaftlichen Fragen zu schärfen. Nun ist es an den Abgeordneten des Deutschen Bundestags ihre Willensbildung auf Grundlage des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zügig fortzusetzen. Hierfür sollten sie dringend von Beginn an die Perspektive behinderter Menschen aktiv einbeziehen. Ihnen lediglich das Recht einzuräumen, in einem Gesetzgebungsverfahren formal Stellung zu beziehen, greift zu kurz. Die Veranstaltung hat gezeigt, dass ihre Perspektive auf das Thema so zentral ist, dass sie von Anfang an beteiligt werden müssen.

Weitere Informationen:

• Audio-Mitschnitt der Veranstaltung
• Transkript der Veranstaltung (pdf)
• Triage-Situationen diskriminierungsfrei gestalten

Für den Überwachungszeitraum 2022 wird die zugrundeliegende Stichprobe erstmals direkt veröffentlicht mit dem Protokoll und als Beschluss des Landesteilhabebeirats, um hohe Transparenz sicherzustellen. Mit einer Zusammenstellung von häufigen Fragen zur Überwachung werden die öffentlichen Stellen informiert:
Häufige Fragen zur Überwachung

Für mehr Barrierefreiheit in der digitalen Verwaltung: Ulrike Peter wurde als Expertin in der Kurzstudie des Kompetenzzentrums für Öffentliche IT (ÖFIT) interviewt. Die Studie identifiziert als Hürden: Mängel beim Wissen, der Priorisierung und den Regeln. Zur erfolgreichen Umsetzung der digitalen Barrierefreiheit werden viele konkrete Maßnahmen benannt, um Kompetenzen aufzubauen, Bewusstsein zu schaffen und Regeln durchzusetzen.

Weitere Informationen:
Für mehr Barrierefreiheit in der digitalen Verwaltung

Nach § 22 BremBGG wurde beim LBB eine Schlichtungsstelle zur außergerichtlichen Beilegung eingerichtet. Sie hat die Aufgabe, Streitigkeiten zwischen behinderten Menschen und öffentlichen Stellen außergerichtlich beizulegen. Hiermit sind vier ehrenamtliche Schlichter:innen beauftragt, die im Hauptberuf allesamt Richter:innen in der Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit sind.
Die Schlichtungsstelle steht allen behinderten Bürger:innen sowie den verbandsklageberechtigten Verbänden offen. Ziel eines Schlichtungsverfahrens ist eine gütliche Einigung zwischen diesen und der jeweiligen öffentlichen Stelle.
Seit 2019 gab es bislang 17 Verfahren, von denen neun abgeschlossen wurden und acht aktuell noch anhängig sind. Die letzte Schlichtungsverhandlung fand wegen nicht gegebener Barrierefreiheit von Videokonferenzdiensten in Bremen statt.
Monique Birkner, die Leiterin der Geschäftsstelle, hat gerade den 2. Tätigkeitsbericht der Schlichtungsstelle gemäß § 22 Abs. 8 BremBGG erstellt und an die entsprechenden Stellen übermittelt.

Weitere Informationen:
Schlichtungsstelle der Freien Hansestadt Bremen

Nachdem die Sitzungen der verschiedenen Arbeitsgruppen abgeschlossen sind, erarbeitet der Senat aktuell einen Entwurf des künftigen Landesaktionsplans. In den AG-Sitzungen wurde unter anderem über die eingereichten Maßnahmenvorschläge diskutiert und diese um konkrete Ideen ergänzt.
Wir haben regelmäßig über den Prozess informiert. Darüber hinaus hatte Franziska Bargmann von der Senatorin für Soziales für den Focal Point den Landesteilhabebeirat über den aktuellen Stand zur Fortschreibung ausführlich unterrichtet.
Im Rahmen der Fertigstellung wird es nun darum gehen, einen Plan zu entwickeln, der die Leitlinien einer menschenrechtsbasierten Behindertenpolitik in Bremen für die kommenden fünf Jahre vorgibt. An diesem Ziel müssen sich die Maßnahmen aus Sicht des LBB ausrichten.

Weitere Informationen:
Fortschreibung des Landesaktionsplan im Jahr 2021

Seit 1972 gilt in Bremen das Landespflegegeldgesetz (BremLPG). Es wurde mehrfach geändert und überarbeitet. Das Gesetz sieht in seiner jetzigen Form die einkommens- und vermögensunabhängige Zahlung eines monatlichen Pflegegeldes an blinde und schwerstbehinderte Menschen vor. Auf das Landespflegegeld werden die Leistungen der sozialen und der privaten Pflegeversicherung oder Pflegeleistungen der Unfallversicherung in voller Höhe angerechnet. Diese Anrechnung hat dazu geführt, dass das Landespflegegeld mit Schaffung der Pflegeversicherung für den Personenkreis der Schwerstbehinderten (im Sinne des Landespflegegeldgesetzes) weitgehend an Bedeutung verloren hat.
Der Landesteilhabebeirat hat sich in den letzten Monaten wiederholt mit dem Landespflegegeldgesetz beschäftigt. Grundlage ist dabei das Eckpunktepapier der Senatorin für Soziales vom 23. November 2018 gewesen, das sich an Blindengeldgesetzen anderer Bundesländer orientiert.
Der anliegende Beschluss zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes Beschluss zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes (pdf, 243.6 KB) wurde durch die stimmberechtigten Mitglieder des Landesteilhabebeirats am 21. Februar beschlossen. Die stimmberechtigten Mitglieder stellen darin die Forderung, das Landespflegegeldgesetz noch in der laufenden Wahlperiode durch den Senat zu ändern.

Weitere Informationen:
31. Sitzung des Landesteilhabebeirats

Der LBB hat sich im Interview zur Fachdebatte „Mehr Hightech, mehr gesellschaftliche Teilhabe? - Wie technologischer Fortschritt gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen und verbessern kann" geäußert.
Was macht für ihn eine technologische Innovation zum inklusiven Fortschritt? „Wenn die neue Technik gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht, unterstützt oder verbessert“, so die Beantwortung durch Arne Frankenstein. Technische Lösungen könnten jedoch keine sozialen Ausschlüsse überwinden.
Der komplette Beitrag „Nicht der behinderte Mensch muss sich anpassen, sondern die Gesellschaft“ erschien bei Meinungsbarometer.info. In den Fachdebatten-Newslettern informiert Meinungsbarometer.info regelmäßig Entscheider:innen und Multiplikatoren:innen über wichtigste Fachdebatten und Debattenbeiträge.

Weitere Informationen:
Nicht der behinderte Mensch muss sich anpassen, sondern die Gesellschaft

Die Beauftragten sind im März bei ihrer 63. Sitzung virtuell zusammengekommen. Zum Abschluss ihres Treffens haben sie in Form der „Magdeburger Erklärung“ das Recht auf umfassende Teilhabe in Sport, Freizeit, Kultur und Tourismus betont. Teilhabe an Freizeitaktivitäten soll kein Luxus sein, sondern etwas ganz Selbstverständliches, das allen Menschen offensteht.
Angesichts des Krieges in der Ukraine und der wachsenden Zahl an Flüchtenden nahmen die Beauftragten auch die besonderen Belange von behinderten Geflüchteten in den Blick.
Die Beauftragten, die sich zweimal jährlich treffen, um aktuelle behindertenpolitische Themen zu erörtern, fordern gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e.V. eine konsequent an den Menschenrechten und der UN-BRK ausgerichteten Politik in Deutschland ein.
Arne Frankenstein hat mit seinem Stellvertreter Kai J. Steuck teilgenommen.

Weitere Informationen:
Magdeburger Erklärung vom 25. März 2022, Thema: Teilhabe in Sport, Freizeit, Kultur und Tourismus (Alltagssprache)

Neben dem Gastgeber Hamburg haben Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen digital am Treffen teilgenommen. Themen waren unter anderem das Kompetenzzentrum Barrierefreiheit, die digitale Barrierefreiheit, die psychosoziale Beratung für gehörlose Menschen und der Austausch über anstehende Veranstaltungen in den verschiedenen Ländern. Bremen war durch den LBB und seinen Stellvertreter vertreten

An der Veranstaltung "Deutschunterricht für Zugewanderte und Geflüchtete mit kognitiver Beeinträchtigung" am 8. Dezember 2021 nahmen mehr als 150 Teilnehmer:innen aus ganz Deutschland digital teil. Bei den Teilnehmenden lag ein Zuwanderungs- oder Fluchthintergrund vor. Inhaltlich wurde unter anderem die Auswertung des Deutschkurses für Beschäftigte der Werkstatt für behinderte Menschen vorgestellt, anschließend erfolgte eine Diskussion zum Thema Sprachmittlung. Arne Frankenstein hat sich für eine Ausweitung der Erprobung neuer Sprachkursformate bei regulären Kursanbietern sowie eine wissenschaftliche Begleitung eingesetzt.
Nach der Veranstaltung hat sich in den letzten Wochen einiges im Bereich Deutschkurse für Menschen mit einer kognitiven Beeinträchtigung bewegt, nicht nur für das Land Bremen, sondern auch bundesweit. So haben sich im Februar der Bremer Staatsrat für Arbeit und Europa (Kai Stührenberg) und der LBB in einem gemeinsamen Schreiben an die Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) gewandt. Sie forderten, dass die Integrations- und Berufssprachkurse bundesweit für die Zielgruppe geöffnet werden, sodass Menschen mit einer kognitiven Beeinträchtigung die Möglichkeit erhalten, Deutsch zu lernen und an der Gesellschaft teilzuhaben (die Beantwortung des BMI liegt uns mittlerweile vor).
Des Weiteren hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Kontakt zu den Expert:innen des Bremer Netzwerks Flucht, Migration und Behinderung aufgenommen und einen Gesprächsprozess eingeleitet, mit dem Ziel, ein passendes Angebot für die Zielgruppe zu erstellen.
Darüber hinaus haben sich vor Ort neue Entwicklungen ergeben: Die Deutschkurse in der Werkstatt Bremen werden zum 01. Juli auf weitere Regionalzentren ausgeweitet, umso mehr Menschen den Besuch eines Deutschkurses zu ermöglichen. Ein weiterer Standort wird außerdem in Bremerhaven dazukommen. Für die Deutschkurse ist eine wissenschaftliche/universitäre Evaluation für den Zeitraum von einem Jahr vorgesehen, in dem eine partizipative Begleitforschung umgesetzt werden soll.

Weitere Informationen:
Migration und Behinderung/ Entwicklungszusammenarbeit

Am 17. Februar fand die Veranstaltung „Inklusion? So gelingt sie auch beim lebenslangen Lernen!“ statt, an der über 170 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet teilgenommen haben.
Der LBB hat in seiner Begrüßungsrede deutlich gemacht, das die Angebote im lebenslangen Lernen nicht nur gewünscht sind für behinderte Menschen, sondern nach der UN-BRK verpflichtend sind, um ein inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen und lebenslanges Lernen zu gewährleisten. Deutschlands wohl bekanntester Inklusions-Aktivist Raúl Krauthausen ging in seinem bewegenden Vortrag unter anderem auf das Zusammenspiel von Teilhabe und Teilhabe, also Teilsein ein und beschrieb als „Magie der Inklusion“ die wichtigen Begegnungen zwischen Menschen mit und ohne Behinderung. Seine Vision von Bildung für alle ist, dass alle Angebote einer Stadtbibliothek oder einer Weiterbildungseinrichtung auch für behinderte Menschen entwickelt werden - und zwar von der Programmplanung bis zur Durchführung.
Veranstalter war die Stadtbibliothek Bremen in Kooperation mit dem Referat für Weiterbildung der Senatorin für Kinder und Bildung und dem LBB.

Eine Workshop-Reihe „Lebenslanges Lernen - alles inklusive?!“ schließt sich seit dem 23. Februar der Veranstaltung an. Dort werden Strategien und Wege erarbeitet, wie künftig mehr Inklusion ermöglichen werden kann. Beispielsweise hat Ulrike Peter den Workshop „Digitalisierung: Barrieren im digitalen Raum (er)kennen und künftig vermeiden" am 30. März geleitet und Impulse zu den Themenschwerpunkten „Barrierefreie Online-Angebote“, „Material barrierefrei erstellen für Lehre, Lernen und Werbung“ und „Zielgruppen, Unterstützungbedarfe, assistive Technologien und methodische und didaktische Hinweise“ gegeben.
Die Ergebnisse der Workshops werden am 04. Mai um 17 Uhr in einer öffentlichen hybriden Veranstaltung zusammengefasst: Was wurde in den Workshops erarbeitet? Was davon lässt sich sogar schon kurzfristig verändern? Was soll langfristig angepackt werden und wer kann dabei unterstützen?
Zu diesem Rück- und Ausblick sind alle Interessierten eingeladen. Für alle, die vor Ort im Wall-Saal der Stadtbibliothek dabei sind, gibt es im Anschluss noch die Möglichkeit zur Vernetzung und zum Austausch.

Die Fachstelle für Inklusion der BEK hatte zum ersten Mal einen Inklusionspreis ausgeschrieben. Dieser Preis war an alle gerichtet, die in Einrichtungen der BEK arbeiten und inklusive Angebote durchführen, planen oder darüber nachdenken nach dem Motto „Niemand wird ausgeschlossen“, „Gemeinsam verschieden sein“ oder „Angebote für Alle“. In allen Arbeitsbereichen der BEK soll die Vielfalt des Zusammenlebens sichtbar werden; viele haben sich dort schon auf den Weg gemacht, inklusive Angebote zu gestalten.
Arne Frankenstein war Teil der Jury, die sich als Gewinner für das Projekt „Inklusive Konfi-Arbeit“ aus Findorff ausgesprochen hat. Es steht beispielhaft und vorbildgebend für Inklusion in der BEK und zeichnet sich dadurch aus, dass die Konzeption und Durchführung von Anfang an inklusiv ausgerichtet war. In seiner Laudatio würdigte der LBB auch die Möglichkeit, dieses Projekt von Pastor Norbert Harms und Ursula Tietgen aus den Kirchenvorstand auf andere Gemeinden und andere Bereiche des Kirchenlebens aktiv zu übertragen. Es wurde mit einem Preisgeld von € 500 prämiert.

Seit Oktober zeigt der LBB auf Initiative von Kai Baumann in Kooperation mit der Kritischen Initiative für Vielfalt und Inklusion (KIVI) und dem CITY46 Filme, die sich mit der Psychiatrie von gestern, heute und morgen beschäftigen. Für die Kinofilme „Vier Könige“ und „Die Überglücklichen“ sowie die Diskussion mit Dr. Marc Dupont und/oder Frank Forstreuter (Chefärzte der Kinder- und Jugendpsychiatrie im Klinikum Bremen-Ost) stehen nun neue Termine fest.

Weitere Informationen:
Psychiatrie anders denken - Eine kritische Auseinandersetzung mit Gesellschaft in Film

Nachdem sich der LBB am Social Entrepreneurship Camp „Inklusion in der Arbeitswelt" in den letzten beiden Jahren unter anderem als Feedbackgeber beteiligt hat, möchten wir auf das Starter-Camp hinweisen.
Wer sich als Startup, Jungunternehmen oder junggebliebenes Unternehmen schon häufiger gefragt habt, wie man sich diverser aufstellen kann, bietet die Hilfswerft gGmbH hier niedrigschwellige Unterstützung, um das gemeinsame Ziel, ein inklusiveres Unternehmen zu werden, anzugehen.
Das Programm im Mai beinhaltet Praxis-Impulse, Expert:innen-Inputs, aber auch Zeit zum Austausch und zum Vernetzen in der Etage.
Der LBB ist einer der Kooperationspartner von Inklupreneur.

Weitere Informationen:
Inklupreneur

Das Tanzprojekt ist für alle, die Freude am Paartanzen zu Tangomusik haben. In Zusammenarbeit mit dem Martinsclub Bremen e.V. wird es angeleitet von Jens Kuchenbäcker, Claudia Tatzel und Isabell Schönfelder. Der erste Workshop findet am 15. Mai von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr in der "Neuen Pop" im Bremer Viertel statt. Der Workshop ist kostenlos.
Der LBB hat das Vorhaben im Vorfeld mit einer Absichtserklärung unterstützt.

Weitere Informationen:
Projekt einer inklusiven Tango Milonga in Bremen

Künstliche Intelligenz (KI) stellt uns als Gesellschaft vor große Herausforderungen. Am Einsatz von KI scheint derzeit kein Weg vorbei zu führen. KI verändert unseren Alltag, etwa durch selbstständig fahrende Fahrzeuge, Entscheidungsunterstützung in der Verwaltung von Budgets, durch automatische Übersetzungen in Leichte Sprache und smarte Prothesen. Auch die Teilhabe von behinderten Menschen wird also mehr und mehr von KI beeinflusst.
Ihr Einsatz ist jedoch nicht nur mit der Chance verbunden, die Fähigkeiten des Menschen zu erweitern und neues Wissen zu generieren. Auf der anderen Seite mehren sich die kritischen Stimmen, die vor verschärften Diskriminierungen durch KI warnen oder schlicht die Grenzen der Technologie aufzeigen.
Die Veranstaltungsreihe ist eine Kooperation zwischen dem Diakonischen Werk Bremen e.V. und dem LBB (Ansprechperson: Ulrike Peter). Arne Frankenstein wird jeweils einen Eingangsbeitrag halten.

Weitere Informationen:
Veranstaltungsreihe Künstliche Intelligenz und Teilhabe

Das Filmfestival „look & roll" wird zum ersten Mal in Bremen stattfinden. Das Filmbüro Bremen e.V. und „look & roll“ laden im Juni im City 46 zu zwei barrierefrei gestalteten Kurzfilmprogrammen ein. Verantwortlich für das Festival sind die Filmemacherin Astrid Menzel, die Co-Geschäftsführerin vom Filmbüro Bremen Ilona Rieke und der Festivalleiter Gerhard Protschka.
Auf dem Programm stehen 11 Beiträge über das Leben mit Behinderungen und im Alter. Hinzu kommt ein Workshop am 15. Juni zum Thema "Open Cinema": Eine Einführung für Filmschaffende ihre Filme barrierefrei aufzubereiten, sowie Infos für Veranstalter:innen zur barrierefreien Vorführung von Filmen.
Da der LBB von dem innovativen Gehalt und der Umsetzbarkeit des Projektes sehr überzeugt ist und den Aufbau des Festivals in Bremen auf Dauer für sehr wünschenswert erachtet, hat er das Vorhaben mit einer Stellungnahme („Letter of Commitment“) im Vorfeld unterstützt.

Weitere Informationen:
Filmfestival look&roll

In der Veranstaltung soll eine gemeinsame Perspektive auf den Pränataltest, dessen Konsequenzen für Schwangere, werdende Eltern und unsere Gesellschaft diskutiert werden. Hierfür wird es sowohl eine Einführung zum Thema Pränataldiagnostik und NIPT geben, als auch Einblicke in den Beratungsalltag mit Schwangeren. Außerdem werden die Perspektiven der Disability Studies eine Rolle spielen. In einer abschließenden Diskussion ist ein Austausch geplant, welche Bedarfe gesehen werden und was als Appell an die Politik gewünscht wird.
Die Veranstaltung ist eine Kooperation zwischen der ZGF und dem LBB (Ansprechperson: Kai Baumann) und findet im Festsaal der Bremischen Bürgerschaft statt.

Weitere Informationen:
Veranstaltung Hauptsache das Kind ist gesund?

Mitte Dezember 2021 verbot der Bremerhavener Magistrat auf Druck der Politik per Beschluss die Verwendung von Gender-Zeichen wie Doppelpunkt oder Sternchen in der Stadtverwaltung. Bezeichnungen wie Bürger:innen oder Bürger*innen sollten in der Seestadt fortan keine Verwendung mehr finden. Im Januar hatten die Fraktionen von SPD, CDU und FDP ihre Entscheidung zurückgenommen. Die Landesfrauenbeauftragte Bettina Wilhelm und Arne Frankenstein haben das Vorgehen kommentiert.

Weitere Informationen:
Kommentar der Landesfrauenbeauftragten und des Landesbehindertenbeauftragten

Der LBB steht im regelmäßigen Austausch mit Lars Müller, dem kommunalen Behindertenbeauftragten der Seestadt, der auch stellvertretender Vorsitzender des Landesteilhabebeirats ist. Dazu kommt der regelmäßige Jour-Fixe zwischen dem fachlich zuständigen Stadtrat Uwe Parpart (Dezernent Amt für Menschen mit Behinderung) und dem LBB, der gerade aktuell wieder am 30. März stattgefunden hat. Thematisch ging es bei dem Treffen unter anderem um die Belange behinderter Menschen in der Bewältigung der Corona-Pandemie, geflüchtete und vertriebene Menschen mit Behinderungen, das MZEB, den Vollzug des BremBGG, die Rechtsdurchsetzungsmöglichkeiten über die ZenbIT sowie über die Schlichtungsstelle und das Thema Schulassistenz.

Weitere Informationen:
Amt für Menschen mit Behinderung

Der zielorientierte Übergang von Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit chronischen Erkrankungen von einer kinderzentrierten hin zu einer erwachsenenorientierten Gesundheitsversorgung (Transition) im Land Bremen beschäftigt den LBB seit 2007. In den vergangenen Jahren hat der LBB unterschiedlichen Arbeitsgruppen angehört, denen gemein war, sich für eine bessere Begleitung, Beratung und Behandlung von Menschen mit einer Mehrfachbehinderung im Erwachsenenalter einzusetzen. Neben vielen Beratungen mit Fachärzt:innen und der Landesärztekammer haben zu jeder Zeit und auf unterschiedlichen Ebenen Gespräche mit den Verbänden behinderter Menschen in Bremen den Bedarf für ein Medizinisches Zentrum für Erwachsene mit Behinderung (MZEB) im Land Bremen aufgezeigt.
Der Landesteilhabebeirat hat sich mehrfach für eine tragfähige Errichtung des MZEB eingesetzt - zuletzt in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Inklusionsbeirat der Seestadt Bremerhaven im Dezember 2019. Aus diesem Beschluss zur besseren gesundheitlichen Versorgung behinderter Menschen im Land Bremen folgt, dass die Etablierung eines MZEB durch Politik, Leistungserbringer sowie Selbstvertretung behinderter Menschen nicht nur mit Nachdruck gefordert, sondern auch übereinstimmend für fachlich dringend geboten erachtet wird, um bestehende Versorgungslücken im Gesundheitssystem zu schließen.
Das MZEB hat im Oktober 2021 die Arbeit aufgenommen. Ziel des Zentrums ist es, Menschen mit geistigen und/oder körperlichen Beeinträchtigungen zu unterstützen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Der LBB begrüßt die Eröffnung des MZEB ausdrücklich. Aus seiner Sicht muss das Ziel sein, das MZEB dauerhaft zukunftsfest zu machen und hierfür die erforderlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, zu denen neben einer sachgerechten Ressourcenausstattung auch ein entwicklungsfähiger Standort gehört. Dass durch das MZEB für Menschen mit komplexen Unterstützungsbedarfen nach Jahren der Versäumnis ein wesentlicher Teil kommunaler Daseinsvorsorge eingelöst wird, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass für eine nachhaltige Entwicklung weitere Anstrengungen unternommen werden müssen.
Der LBB hat mit einem Unterstützungsschreiben („Letter of Commitment“) im Februar der ärztlichen Leitung des MZEB mitgeteilt, dass er als Kooperationspartner des MZEB zur Verfügung steht. Im März wurde über die Verlängerung der Ermächtigung für das MZEB bei der nächsten Sitzung des Zulassungsausschusses für Ärzte entschieden (die Entscheidung ist uns noch nicht bekannt). Arne Frankenstein hatte im Vorfeld die Mitglieder in einem Schreiben gebeten, sich für die vorbehaltlose Verlängerung auszusprechen.

Weitere Informationen:
MZEB - Arne Frankenstein wendet sich an Mitglieder des Zulassungsausschusses

Der LBB trauert um Frank Pietrzok, den ehemaligen Bürgerschaftsabgeordneten und Staatsrat. Frank Pietrzok ist am 3. Februar bei einem Paragliding-Unfall in Kolumbien verstorben. Mit ihm verliert Bremen einen überzeugten Parlamentarier und Kämpfer für Teilhabe und Gerechtigkeit. Er hat unsere Arbeit stets unterstützt. Er gilt als einer der Wegbereiter der Entstehung des Amts des Landesbehindertenbeauftragten in Bremen: Ohne seine Unterstützung als damaliger sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Großen Koalition (neben Karl Uwe Oppermann, CDU-Fraktion) gegen die Widerstände in der Politik der Großen Koalition gegenüber dem Beauftragtenwesen wäre es nicht zur Aufnahme der Tätigkeit des LBB im Juli 2005 gekommen.

A. In einem vom Senator für Kultur geförderten experimentellen Projekt "Variationen: Ein Experiment zur Transformation literarischer Texte" stellt sich Schriftstellerin Jutta Reichelt viele aktuelle, wichtige und auch kontroverse Fragen rund um die Themen Inklusion und die Verständlichkeit von literarischen Texten. Die Idee zum Projekt geht auf Texte zurück, welche die Schriftstellerin 2019 für das Buch "Blaumeier oder der Möglichkeitssinn" geschrieben hat. Die Grundidee des Buches bestand darin, von Blaumeier zu erzählen, indem 22 Menschen mit Texten und Fotos vorgestellt werden. Bei diesen Originaltexten handelt es sich weniger um klassische Portraits als um "literarische Reaktionen auf Begegnungen", um Momentaufnahmen. Während des gesamten Entstehungsprozesses beschäftigte das Blaumeier-Buch-Team die Frage, ob eine Übersetzung der Texte in einfache Sprache möglich wäre. Entstanden sind zahlreiche ganz unterschiedliche Texte.

Weitere Informationen:
Buch Blaumeier oder der Möglichkeitssinn

B. Darüber hinaus engagieren sich Blaumeiers Künstler:innen zur Zeit gegen den Krieg in der Ukraine: Sie haben 100 Bilder ausgewählt, um sie interessierten Kunstliebhaber:innen zu verkaufen. Der Verkaufserlös geht an REFUGIO, dem Beratungs- und Behandlungszentrum für geflüchtete Menschen in Bremen.

C. Des Weiteren weisen wir gerne auf das mittlerweile 5. inklusive Theater-, Tanz- und Performance-Festival „Mittenmang“ hin, das vom 25. bis 29. Mai stattfinden wird. Mehr als 200 Künstler:innen mit und ohne Behinderung werden ihr Programm im Theater Bremen präsentieren.

Weitere Informationen:
Mittenmang-Festival

Unter dieser Überschrift sind auf dem Angebot von "Bremen barrierefrei" hilfreiche Tipps zusammengestellt zu den Bereichen barrierefreie Gebäude, barrierefreie Veranstaltungen, digitale Barrierefreiheit und barrierefreie Texte. Die Seite bietet einen ersten Einstieg und weist auf lokale Angebote hin.

Weitere Informationen:
So wird Ihre Einrichtung barrierefrei

Wer eine COVID-19-Erkrankung hatte, gilt nach der Infektion als genesen. Manche Menschen fühlen sich aber trotzdem nicht gesund. Dieser Zustand kann über eine längere Zeit andauern. Dann spricht man von Long COVID. Auf folgender Seite befinden sich Infos über Long COVID (auch in Leichter Sprache) und Unterstützungsangebote in Bremen.

Weitere Informationen:
Long COVID

In einer Sondersitzung am 29. November 2021 hatte der Arbeitskreis Bremer Protest gegen Diskriminierung und für Gleichstellung behinderter Menschen (AK Protest) entschieden, dass 27. Bremer Behindertenparlament vom 3. Dezember 2021 - am Welttag der Menschen mit Behinderungen - auf den 5. Mai 2022 zu verschieben.
Die Vorbereitungen für den 5. Mai laufen auf unterschiedlichen Ebenen auf vollen Touren. Das Behindertenparlament wird traditionell in der Bürgerschaft von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr durchgeführt und auch der 30. Bremer Protesttag wird wieder auf der Straße begangen. An diesem Tag wird der AK Protest gemeinsam mit anderen Organisationen der Behindertenselbsthilfe in der Bremer Innenstadt sichtbar sein. Die Kundgebung zum Protesttag beginnt um 14:00 Uhr auf dem Marktplatz mit Aktionen und Infoständen.

Weitere Informationen:
www.lags-bremen.de

Die Erlebnis Bremerhaven GmbH als städtische Tourismusgesellschaft hat erstmals eine Imagebroschüre über die Stadt in Leichter Sprache unter dem Motto „Bremerhaven - Wasser - Schiffe - Fisch“ herausgebracht. Auf 24 Seiten werden die touristischen Erlebnisse der Seestadt vorgestellt.

Weitere Informationen:
Bremerhavener Barrierefreiheitsseite.

Das „Konzert in Bewegung“ mit dem Kammerensemble Konsonanz am 11. Juni um 14:00 Uhr und um 16:30 Uhr in der Glocke ist für alle gedacht, so zum Beispiel für Menschen, die ihre Freude an Musik laut oder leise zeigen möchten. Zuhörende können manchmal mit den Musiker:innen sprechen, die auch spontan auf die Gefühle und die Wünsche der Besucher:innen eingehen. Deshalb kann vor dem Konzert, „Inklusik-Lifemusik für alle“, niemand genau sagen, was passieren wird. Es ist eine Überraschung für alle. Menschen, die nicht stillsitzen und zuhören können oder wollen, sind bei dieser Veranstaltung ausdrücklich willkommen.
Conpart gehört als stimmberechtigtes Mitglied dem Landesteilhabeirat Bremen an.

Weitere Informationen:
Inklusik-Lifemusik für alle.

Um das Öffnen von Türen für behinderte Menschen ging es in einem Gespräch, dass die Akteure von denkhausbremen mit Ottmar Miles-Paul von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, Hans Horn, dem Geschäftsführer der Werkstatt Bremen sowie mit Ronald Pawlik als Vorsitzenden des Werkstattrats der Werkstatt Bremen geführt haben.

Weitere Informationen:
Türen öffnen für Menschen mit Behinderung

Nach Gründung des Vereins vor zwei Jahren aus der Selbsthilfe heraus (2015 entstanden), startete der HBB mit vielen Aufgaben. Zum LBB bestehen gute Kontakte wie beispielsweise durch verschiedene Projekte (Unterstützung durch Schriftdolmetschung bei der Teilnahme an den Sitzungen des Beirates Oberneuland) sowie durch Veranstaltungen (Landesteilhabebeirat Bremen und Begleitausschuss Stadtführer barrierefreies Bremen).
Am 21. März auf der Jahreshauptversammlung wurde der Vorstand neu besetzt: Vorsitzende sind Petra Hoya und Renate Horning. In den erweiterten Vorstand wurde unter anderem Patrick Hennings gewählt.
Herzlichen Glückwunsch an das gesamte Präsidium zur Wahl.

Weitere Informationen:
Hörgeschädigte Bremen und Bremerhaven e.V

Die Untersuchung von Gerda Engelbracht „Kein Platz - Nirgendwo, Studie zur Situation von Bremer Kindern und Jugendlichen in den stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendpsychiatrie zwischen 1949 und 1975“ Kein Platz – Nirgendwo? zeigt uns schonungslos, dass behinderte Kinder und Jugendliche im Zeitraum von 1949 bis 1975 in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in der Region Bremen körperliche und sexuelle Gewalt erlitten haben, dass es Zwangsfütterungen, Zwangsmedikationen sowie fragwürdige und sinnlose Gehirnoperationen gab.
Die Ausstellung „Kein Platz - Nirgendwo“ zur Untersuchung beginnt im Krankenhausmuseum am 3. April und geht bis zum 21. August. Ein Begleitprogramm komplettiert die Ausstellung.

Gewalt und Gewaltschutz in Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie besitzen nach wie vor Aktualität. Schutz vor Gewalt und Prävention ist eine kontinuierlich zu bearbeitende Aufgabe. Gewalt- und Präventionsschutz alleine genügen indes als Antwort eines sozialen und demokratischen Rechtsstaats auf die fortbestehenden Herausforderungen nicht aus.

Wissenswertes zur Stiftung Anerkennung und Hilfe: Der Forschungsbericht der unabhängigen wissenschaftlichen Aufarbeitung im Rahmen der Stiftung Anerkennung und Hilfe liegt seit Oktober 2021 vor. Die Forschungsgruppe untersuchte die Unterbringungssituation von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in der BRD (1949-1975) und der DDR (1949-1990). Ziel war es, die Leid- und Unrechtserfahrungen zu erfassen sowie Art und Umfang der Geschehnisse nachvollziehbar zu machen.

Weitere Informationen:
Stiftung Anerkennung und Hilfe

Am 4. Februar wählten die Delegierten das Teammitglied der erfolgreichen „Lokomotive LBB“ Ronald Pawlik (Werkstatt Bremen) zum 1. Vorsitzenden und Karina Griese (Lebenshilfe Bremerhaven e.V.) zur 2. Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte.
Die LAG der Werkstatträte Bremen/Bremerhaven ist ein wichtiger Knotenpunkt für die Zusammenarbeit vieler Akteur:innen. Seit vielen Jahren besteht zwischen der LAG und dem LBB ein enger Austausch, auch um die Weiterentwicklung der Werkstätten im Lande Bremen gemeinsam zu gestalten.
Wir gratulieren dem gewählten Vorstand aus Bremen und Bremerhaven und freuen uns auf die Zusammenarbeit!

Weitere Informationen:
LAG Werkstattrat Bremen / Bremerhaven

Die fortschreitende Digitalisierung hat nahezu alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens erfasst. Die sozialen Netzwerke und digitalen Medien bieten den Bürger:innen Informationen aus verschiedensten Quellen und unterschiedlicher Qualität. Um diese Informationen kritisch zu hinterfragen sowie die gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, sind die Anforderungen an die Medienkompetenz der Bürger:innen erheblich gestiegen. Eine Gesamtstrategie zur Förderung der Medienkompetenz muss daher den Besonderheiten der unterschiedlichen Nutzergruppen gerecht werden.
Aus Sicht des LBB, der sich in die Erstellung der Gesamtstrategie eingebracht hat, ist es zu begrüßen, das in einem gesonderten Kapitel auf die „Medienkompetenzvermittlung für Menschen mit Behinderungen“ eingegangen wird. Die Förderung und Vermittlung von Medienkompetenz an behinderte Menschen muss alle Formen von Behinderungen, physisch wie auch psychisch, berücksichtigen. Medienkompetenzvermittlung bezieht dabei auch die Vermittlung an alle ein, wie Inhalte barrierefrei zu erstellen sind. Medienkompetenz kann die Teilhabe von behinderten Menschen an zahlreichen Lebensbereichen stärken. Im Sinne einer inklusiven Gesellschaft stehen Angebote zum Beispiel durch Schulen, Stadtteil- oder Weiterbildungsinstitutionen grundsätzlich allen und somit auch Menschen mit Behinderung offen.
Die vielfältigen Zugänge zur Vermittlung und Förderung der Medienkompetenz und die breite gesellschaftliche Diversität müssen anerkennt und die Vermittlung von Medienkompetenz muss auch auf den Abbau von Diskriminierungen gerichtet sein. Diversität ist als gesellschaftliche Realität mitzudenken.

Weitere Informationen:
Medienkompetenzförderung in Bremen und Bremerhaven Gesamtstrategie und Bestandsaufnahme (pdf)

Das Netzwerk Selbsthilfe hat eine Broschüre für die über 700 Selbsthilfegruppen und Vereine beim oftmals neuen und damit noch fremden Umgang mit Journalist:innen erstellt. Der 16-seitige Leitfaden „Umgang mit der Presse“ soll eventuelle Berührungsängste der überwiegend ehrenamtlichen Ansprechpartner.innen aus der Selbsthilfe im Umgang mit der Presse verringern.
In Bremen ist das Netzwerk Selbsthilfe mit seiner Geschäftsführerin Oxana Waldheim und ihrem Team ein wichtiger Knotenpunkt für die Zusammenarbeit vieler Akteur:innen in der Selbsthilfe und in den Vereinen. Seit vielen Jahren besteht zwischen dem Netzwerk und dem LBB ein enger Austausch.

Weitere Informationen:
Netzwerk Selbsthilfe Bremen-Nordniedersachen e.V.

Ab April bietet SIT’N’SKATE aus Hamburg auch in Bremen für Rollstuhlfahrer:innen ein regelmäßiges Rollstuhl-Skate-Angebot an. Das Sportangebot für Rollifahrer:innen findet von April bis September jeden 2. Samstag im Monat von 12:00 Uhr bis 15:00 Uhr im Sportgarten e.V. statt.

Weitere Informationen:
SUPR SPORTS gGmbH

Zu den erstmals in Deutschland ausgetragenen World Games im Jahr 2023 werden Bremen und Bremerhaven zu den 170 Kommunen bundesweit gehören, die die Sportler:innen im Vorfeld der Spiele für vier Tage als Gastgeber („Host Town“) beherbergen. Die Aufnahme in den Kommunen vor Beginn der Spiele soll dazu beitragen, die verbindende Wirkung der Special Olympics für die Inklusion über den Austragungsort Berlin hinaus in die Breite zu bringen. Alle 170 Gastgeberstädte gestalten den viertägigen Aufenthalt mit einem Willkommensfest, gemeinsamen Sportaktivitäten oder Ausflügen zu Sehenswürdigkeiten.
In Bremen steht das Host-Town-Projekt im engen Zusammenhang mit der "Special Olympics Bremen Sportserie" mit einer Kombination aus Sport-, Bildungs- und Gesundheitsangeboten, die im vergangenen Jahr zum ersten Mal durchgeführt worden ist. Die Angebote sind „Unified-Gedanken“ verpflichtet, also dem gemeinsamen Sport von Menschen mit und ohne Behinderung.

Weitere Informationen:
Special Olympics Bremen

Bremerhaven ist von Special Olympics als Modellkommune für das Projekt „LIVE - Lokal Inklusiv Verein(tes) Engagement“ ausgewählt worden. Das bedeutet Unterstützung für vorhandene inklusive Sportangebote, aber auch für neue Ideen. Die Wahl auf Bremerhaven anerkennt die jahrelange erfolgreiche Arbeit der Stadt Bremerhaven im Bereich Inklusion im Sport.

Weitere Informationen:
Special Olympics Deutschland