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Liebe Leserin, liebe Leser,
nach dem langen und zeitlich
aufwendig erstellten
Newsletter (mit 22 News und
einem ausführlichen
Editorial) im Dezember hat
sich das Erscheinungsbild des
LBB-Newsletter im 10. Jahr
seines Bestehens etwas
geändert. Ab der heutigen
Ausgabe wird der Fokus neben
der Arbeit des
Landesbehindertenbeauftragten
auf der Landesebene liegen
und der LBB-Newsletter wird
allgemein schlanker
werden.
Themen dieses LBB-Newsletters
sind unter anderem ein
Bericht des Ausschusses
"Erhöhung der Wahlbeteiligung
und Weiterentwicklung des
Wahlrechts", neue Videos in
Deutscher Gebärdensprache auf
den LBB-Webseiten, die
Entscheidung des
Bundesverwaltungsgerichts zur
Arbeitsassistenz sowie
Berichte über die zahlreichen
Aktivitäten des
Landesbehindertenbeauftragten
und seiner Mitarbeiter (siehe
auch "Aktuelles" auf der
LBB-Webseite) und
verschiedene interessante
Veranstaltungshinweise und
Veranstaltungsnachlesen.
Das Team des
Landesbehindertenbeauftragten
möchte sich hiermit für Ihr
Interesse an unserer Arbeit
bedanken und wünscht Ihnen
eine schöne barrierefreie
Winterzeit!
Anmerkung:
Aktuell erhalten den
LBB-Newsletter 779
Empfängerinnen und Empfänger.
Anmeldungen sind über unsere
Webseite jederzeit
möglich.
Impressum:
Herausgeber: Der
Landesbehindertenbeauftragte
der Freien Hansestadt
Bremen
Redaktion: Kai J. Steuck
10. Jahrgang
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01.02.2018
Rückblickend gab es in den
letzten Wochen wieder
vielerlei Aktivitäten auf
der Landesebene. In der
Rubrik "Editorial bzw.
Neuigkeiten von der
Landesebene" fassen wir die
Ereignisse im Bereich der
Behindertenpolitik der
letzten Wochen noch einmal
für Sie zusammen.
Ein KLICK und Sie erfahren…
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01.02.2018
Die Senatorin für Finanzen
und der LBB werden in
Kooperation mit dem
Deutschen Verein der
Blinden und Sehbehinderten
in Studium und Beruf im
Februar 2018 eine
Veranstaltung zur digitalen
Barrierefreiheit - in
Berlin im Hause der
Bevollmächtigten der Freien
Hansestadt Bremen beim Bund
durchführen. Im Zentrum der
Veranstaltung wird die
EU-Richtlinie 2016/2102 vom
26.10.2016 zu
barrierefreien Websites
stehen. Sie muss bis Herbst
2018 in Deutschland
umgesetzt werden.
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01.02.2018
Die ICF ist eine
Klassifikation der
Weltgesundheitsorganisation.
Sie beinhaltet einige der
für eine Hilfeplanung
definierten Regeln. Eine
gemeinsame Veranstaltung
der Senatorin für Soziales
und des
Landesbehindertenbeauftragten
zur ICF-basierten
Bedarfsermittlung hatte
neben dem Zeitplan für die
Erarbeitung und Umsetzung
des Instruments auch zum
Beteiligungsverfahren
informiert. Zwei mögliche
Instrumente (ITP und
BEI_NRW) wurden näher
vorgestellt und
eingeordnet.
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01.02.2018
Die Bremische Bürgerschaft
hat sich in der
Januarsitzung mit dem
Antrag beschäftigt. Eine
Regelung betrifft den
Ausschluss vom Wahlrecht
gesetzlich Betreuter. Der
Ausschuss hält einstimmig
die Anknüpfung des
Wahlrechts an das
gesetzliche Betreuungsrecht
für nicht sachgerecht. Der
Bürgerschaft wird deshalb
empfohlen, die
entsprechende Norm des
Wahlgesetzes ersatzlos zu
streichen. Der LTHB hatte
bereits im Frühjahr 2017
die Bürgerschaft
aufgefordert, den
Ausschluss betreuter
Menschen aufzuheben.
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01.02.2018
Die LBB-Webseiten haben ein
kleines sogenanntes
"Facelift" (in etwa
Verschönerung) erhalten.
Die vorliegenden
Gebärdensprachvideos wurden
dabei auch überarbeitet und
es wurde auf der Webseite
unter „Service“ ein neues
Video in Deutscher
Gebärdensprache für den
Erhalt des Euro-Schlüssels
hinzugefügt. Bei Vorliegen
der jeweiligen
Voraussetzungen kann der
Euro-Schlüssel direkt über
die Dienststelle des
Landesbehindertenbeauftragten
zum Selbstkostenpreis
erworben werden.
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01.02.2018
An der Uni Bremen soll der
Studiengang Lehramt für
Inklusive
Pädagogik/Sonderpädagogik
für Oberschulen und
Gymnasien zum
Wintersemester 2018/19
starten. Die Vorbereitungen
dafür sind weitgehend
abgeschlossen. Joachim
Steinbrück freut sich
darüber, dass nun ein neuer
Studiengang an der Uni
aufgebaut wird, der nicht
mehr die klassische
Sonderpädagogik, sondern
das Thema Inklusion im
Blick hat. Der LBB hätte
sich den Studiengang nur
zwei bis drei Jahre früher
gewünscht.
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01.02.2018
Der
Landesbehindertenbeauftragte
ist Träger öffentlicher
Belange und ist deshalb zu
allen Bauvorhaben des Bau-
und Verkehrsressorts
anzuhören und zu
beteiligen. Der
Landesbehindertenbeauftragte
erstellt somit regelmäßig
Stellungnahmen zu
verschiedenen Bau- und
Verkehrsprojekten wie z.B.
zu Blindenleitsystemen,
Querungshilfen oder dem
barrierefreien Umbau von
Bushaltestellen. Folgende
Sammlung der ausgewählten
Stellungnahmen ist auf der
LBB-Webseite veröffentlicht
worden.
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01.02.2018
Auf Initiative von Arne
Frankenstein, Mitglied im
Landesteilhabebeirat der
Freien Hansestadt Bremen
und Mitglied im Rundfunkrat
von Radio Bremen fand am
12.01.2018 die erste
Zusammenkunft von
Vertreterinnen und
Vertretern behinderter
Menschen in den
Aufsichtsgremien des
öffentlich-rechtlichen
Rundfunks in Bremen statt.
Sie haben sich in einer
Sitzung über den gesamten
Tag sehr ausgiebig
inhaltlich und strategisch
ausgetauscht. Die
Kernergebnisse sind hier
zusammengefasst.
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