INFO LBB 21 | 23.01.2015

Liebe Leserin, liebe Leser, mit unserem 1. Newsletter des Jahres möchten wir Sie heute über die folgenden Themen informieren: 2015 startete damit, dass die Mitnahme von sogenannten E-Scootern im straßengebundenen ÖPNV ausgeschlossen wurde. Umfangreiche Informationen finden Sie dazu auf unserer Webseite. Die sechsjährige Amtszeit des Landesbehindertenbeauftragten läuft Ende April 2015 ab. Am 22.01.2015 wurde Joachim Steinbrück im Parlament zum Landesbehindertenbeauftragten wiedergewählt und anschließend für weitere sechs Jahre ernannt. Weitere Themen dieses Newsletters sind unter anderem die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen und interessante Veranstaltungshinweise. Das Team des Landesbehindertenbeauftragten möchte sich hiermit für Ihr Interesse an unserer Arbeit bedanken und wünscht Ihnen eine schöne barrierefreie Winterzeit! (Redaktion: Kai J. Steuck)   In eigener Sache: Wiederwahl des Landesbehindertenbeauftragten   23.01.2015 Da die sechsjährige Amtszeit von Joachim Steinbrück am 29.04.15 ausläuft, erfolgte eine Stellenausschreibung und ein Vorauswahlverfahren. Der Präsident der Bremischen Bürgerschaft hat von den gemäß § 12 Absatz 4 BremBGG anerkannten Verbänden eine Stellungnahme zu seinem Personalvorschlag eingeholt. Dem Vorschlag haben alle Verbände zugestimmt und die Bürgerschaft hat am 22.01.15 Joachim Steinbrück einstimmig gewählt. Die Ernennung erfolgte am gleichen Tag durch den Vorstand der Bürgerschaft. weiter  Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen: Bürgerschaftsdebatte und Landesteilhabebeirat   23.01.2015 Der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen wurde am 22.01.2015 in der Bremischen Bürgerschaft debattiert mit dem Beschluss, dass die Bürgerschaft von der Mitteilung des Senats Kenntnis genommen hat. Der mit dem Landesaktionsplan beschlossene Landesteilhabebeirat wird sich voraussichtlich bis April konstituieren und seine Arbeit aufnehmen. weiter  LBB besucht die Sixdays (Paracycling)   23.01.2015 Am 11.01.2015 besuchten Dr. Joachim Steinbrück und Kai J. Steuck die Bremer Sixdays. Nach dem Paracycling vor einem Jahr zum ersten Mal die Zuschauer begeisterte, wurde beim 51. Bremer Sechstagerennen erneut ein Tandem-Rennen ausgetragen. Gerne ist das Büro des Landesbehindertenbeauftragten der erneuten Einladung des Veranstalters zum Paracycling gefolgt. Dr. Joachim Steinbrück hat es sich dabei auch nicht nehmen lassen, die Siegerehrung durchzuführen. weiter  Veranstaltungshinweis 26.02.2015 - "Brücken bauen: Wie kann sich das Unterstützungssystem für behinderte Menschen für MigrantInnen weiter öffnen?" (pdf, 162.1 KB) 23.01.2015 Bei der Betrachtung, wer die Unterstützungssysteme für behinderte Menschen nutzt, wird deutlich, dass MigrantInnen unterrepräsentiert sind. Befragungen zeigen, dass es neben persönlichen Gründen Zugangsbarrieren der Einrichtungen sind, die Menschen mit Migrationshintergrund von der Nutzung von Unterstützungsangeboten abhalten. Wie können diese Barrieren beseitigt werden? Diese und weitere Fragen werden am 26.02.15 im Haus der Bürgerschaft behandelt. Veranstalter sind der LBB, der BRI und die LVG herunterladen  Veranstaltungshinweis 17.04.2015 - Jubiläumstagung des Netzwerks gegen Selektion durch Pränataldiagnostik 23.01.2015 2015 wird das Netzwerk gegen Selektion durch Pränataldiagnostik 20 Jahre alt. Die Jubiläumstagung findet vom 17.-19.04.2015 in Bremen statt. Sie trägt den Titel: "Alles selbst bestimmt? Funktionieren. Kontrollieren. Optimieren. 20 Jahre Netzwerk gegen Selektion durch Pränataldiagnostik". Die Tagung erfolgt in Kooperation mit zahlreichen Verbänden und Einrichtungen. Auch der Landesbehindertenbeauftragte ist einer der Kooperationspartner. weiter  LBB-Interview - "Auf einen Espresso" mit dem Behindertenbeauftragten   23.01.2015 Anfang Januar wurde Joachim Steinbrück für die Serie "Auf einen Espresso" von der Kreiszeitung interviewt. In der Serie werden Bremer Prominente privat vorgestellt - mit einem Gegenstand, der für sie eine besondere Bedeutung hat. Der Landesbehindertenbeauftragte hatte sich für seinen weißen Langstock entschieden. Neben der inhaltlichen Vorstellung seiner Arbeit, gibt der LBB auch private Einblicke. So berichtet er von seiner Erblindung und wie er dann zu seinem 1. Blindenstock gekommen ist. weiter  LBB-Webseite - neue Texte in Leichter Sprache   23.01.2015 Auf der LBB-Webseite befinden sich neue Seiten in Leichter Sprache. Das betrifft die folgenden Bereiche: die Umsetzung der UN-BRK im Land Bremen sowie das Behindertenparlament. Aus der Bremischen Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung folgt u.a., dass auf der Startseite des Internetangebotes einer Behörde Erläuterungen in Leichter Sprache bereitzustellen sind. In einem Schreiben an alle Ressorts hat der LBB sie dazu aufgefordert, diese rechtliche Verpflichtung umzusetzen. weiter  E-Scooter im ÖPNV   23.01.2015 Ab 01.01.15 wurde im Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen die Mitnahme von E-Scootern im ÖPNV ausgeschlossen. Grund hierfür ist laut VBN eine unklare Rechts- und Versicherungslage. Der LBB hat daraufhin Gespräche mit dem Verkehrsressort, der BSAG und VBN geführt. Nach dem Gespräch mit der BSAG gibt es deren Empfehlung an die E-Scooter-FahrerInnen, den Scooter in Längsrichtung aufzustellen und abzusteigen. Dies ist der Kompromiss für die Übergangszeit. Mit dem VBN sind weitere Gespräche geplant. weiter  Barrierefreiheit: "Barrierefreies Hören und Kommunizieren in der Arbeitswelt" 23.01.2015 Ungefähr 15 Mio. Menschen in Deutschland sind von Schwerhörigkeit betroffen. In der Arbeitswelt gewinnen Hörschädigungen besonders aufgrund des demografischen Wandels und wegen der längeren Lebensarbeitszeit an Bedeutung. Ziel des Projektes von hörkomm.de ist die Verbesserung von Teilhabechancen schwerhöriger ArbeitnehmerInnen im Arbeitsleben. Zusammen mit Unternehmen sollen bessere Arbeitsbedingungen für hörgeschädigte MitarbeiterInnen geschaffen werden. weiter  Publikationshinweis: Studie "Chancenspiegel" (Bertelsmann-Stiftung) 23.01.2015 Der Chancenspiegel untersucht, wie es um die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen in den deutschen Schulsystemen steht. Mithilfe von Daten aus der amtlichen Statistik und aus Schulleistungsuntersuchungen werden die Schulsysteme der Bundesländer in Gerechtigkeitsdimensionen vergleichend betrachtet. Im Vergleich zu 2009 kann sich Bremen in allen drei untersuchten Indikatoren leicht verbessern: beispielsweise ist sowohl die Förderquote als auch die Exklusionsquote gesunken. weiter  Publikationshinweis: Studie "Inklusive Bildung" (Deutsches Institut für Menschenrechte) 23.01.2015 Der rechtliche Rahmen für ein inklusives Bildungssystem ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich. Die Studie "Inklusive Bildung" ermittelt anhand von 12 ausgewählten menschenrechtlichen Kriterien den Umsetzungsstand der Vorgaben aus dem Recht auf inklusive Bildung im deutschen Schulrecht. Sie untersucht den Stand der Rahmenbedingungen für die schulische Bildung und zeichnet die Entwicklungen auf der rechtlichen Ebene seit dem Inkrafttreten der UN-BRK in ihren wesentlichen Zügen nach. weiter  Publikationshinweis: Der AGG-Wegweiser 23.01.2015 Was ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, wen schützt es, wie wirkt es? Die Broschüre gibt Menschen, die von Diskriminierung betroffen sind oder sich über das Thema informieren möchten, einen Überblick über den Schutz durch das AGG. Begriffe wie Mehrfachdiskriminierung werden anschaulich erläutert. Zahlreiche Beispiele und Gerichtsurteile illustrieren das Thema. Zugleich erläutert der Wegweiser Handlungsmöglichkeiten im Falle oder zur Prävention von Benachteiligungen. weiter  Neues aus dem Rehabilitations-, Teilhabe- und Schwerbehindertenrecht: Verhältnis von Behinderten-Pauschbetrag und Steuermäßigung nach § 35a EStG (Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V) 23.01.2015 Menschen mit Behinderung können verschiedene Steuerermäßigungen nach dem Einkommensteuergesetz als Nachteilsausgleiche in Anspruch nehmen. Der Bundesfinanzhof hat nun entschieden, inwieweit die Inanspruchnahme des Behinderten-Pauschbetrages eine weitere Steuerermäßigung nach § 35a EStG begrenzen kann. weiter

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+++ INFO LBB 21 (23.01.2015) 
Liebe Leserin, liebe Leser,

mit unserem 1. Newsletter des Jahres möchten wir Sie heute über die folgenden Themen informieren:

2015 startete damit, dass die Mitnahme von sogenannten E-Scootern im straßengebundenen ÖPNV ausgeschlossen wurde. Umfangreiche Informationen finden Sie dazu auf unserer Webseite. 

Die sechsjährige Amtszeit des Landesbehindertenbeauftragten läuft Ende April 2015 ab. Am 22.01.2015 wurde Joachim Steinbrück im Parlament zum Landesbehindertenbeauftragten wiedergewählt und anschließend für weitere sechs Jahre ernannt.

Weitere Themen dieses Newsletters sind unter anderem die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen und interessante Veranstaltungshinweise.

Das Team des Landesbehindertenbeauftragten möchte sich hiermit für Ihr Interesse an unserer Arbeit bedanken und wünscht Ihnen eine schöne barrierefreie Winterzeit!

(Redaktion: Kai J. Steuck)

                                                    ++ 23.01.2015
+ In eigener Sache: Wiederwahl des Landesbehindertenbeauftragten 
Da die sechsjährige Amtszeit von Joachim Steinbrück am 29.04.15 ausläuft, erfolgte eine Stellenausschreibung und ein Vorauswahlverfahren. Der Präsident der Bremischen Bürgerschaft hat von den gemäß § 12 Absatz 4 BremBGG anerkannten Verbänden eine Stellungnahme zu seinem Personalvorschlag eingeholt. Dem Vorschlag haben alle Verbände zugestimmt und die Bürgerschaft hat am 22.01.15 Joachim Steinbrück einstimmig gewählt. Die Ernennung erfolgte am gleichen Tag durch den Vorstand der Bürgerschaft.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de

++ 23.01.2015
+ Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen: Bürgerschaftsdebatte und Landesteilhabebeirat
Der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen wurde am 22.01.2015 in der Bremischen Bürgerschaft debattiert mit dem Beschluss, dass die Bürgerschaft von der Mitteilung des Senats Kenntnis genommen hat. Der mit dem Landesaktionsplan beschlossene Landesteilhabebeirat wird sich voraussichtlich bis April konstituieren und seine Arbeit aufnehmen.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de

++ 23.01.2015
+ LBB besucht die Sixdays (Paracycling)
Am 11.01.2015 besuchten Dr. Joachim Steinbrück und Kai J. Steuck die Bremer Sixdays. Nach dem Paracycling vor einem Jahr zum ersten Mal die Zuschauer begeisterte, wurde beim 51. Bremer Sechstagerennen erneut ein Tandem-Rennen ausgetragen. Gerne ist das Büro des Landesbehindertenbeauftragten der erneuten Einladung des Veranstalters zum Paracycling gefolgt. Dr. Joachim Steinbrück hat es sich dabei auch nicht nehmen lassen, die Siegerehrung durchzuführen.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de

++ 23.01.2015
+ Veranstaltungshinweis 26.02.2015 - "Brücken bauen: Wie kann sich das Unterstützungssystem für behinderte Menschen für MigrantInnen weiter öffnen?"
Bei der Betrachtung, wer die Unterstützungssysteme für behinderte Menschen nutzt, wird deutlich, dass MigrantInnen unterrepräsentiert sind. Befragungen zeigen, dass es neben persönlichen Gründen Zugangsbarrieren der Einrichtungen sind, die Menschen mit Migrationshintergrund von der Nutzung von Unterstützungsangeboten abhalten. Wie können diese Barrieren beseitigt werden? Diese und weitere Fragen werden am 26.02.15 im Haus der Bürgerschaft behandelt. Veranstalter sind der LBB, der BRI und die LVG
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de/sixcms/media.php/13/05-Meldung-Veranstaltung%20Migration.pdf (pdf, 162.1 KB)

++ 23.01.2015
+ Veranstaltungshinweis 17.04.2015 - Jubiläumstagung des Netzwerks gegen Selektion durch Pränataldiagnostik
2015 wird das Netzwerk gegen Selektion durch Pränataldiagnostik 20 Jahre alt. Die Jubiläumstagung findet vom 17.-19.04.2015 in Bremen statt. Sie trägt den Titel: "Alles selbst bestimmt? Funktionieren. Kontrollieren. Optimieren. 20 Jahre Netzwerk gegen Selektion durch Pränataldiagnostik". Die Tagung erfolgt in Kooperation mit zahlreichen Verbänden und Einrichtungen. Auch der Landesbehindertenbeauftragte ist einer der Kooperationspartner.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 162.1 KB)

++ 23.01.2015
+ LBB-Interview - "Auf einen Espresso" mit dem Behindertenbeauftragten 
Anfang Januar wurde Joachim Steinbrück für die Serie "Auf einen Espresso" von der Kreiszeitung interviewt. In der Serie werden Bremer Prominente privat vorgestellt - mit einem Gegenstand, der für sie eine besondere Bedeutung hat. Der Landesbehindertenbeauftragte hatte sich für seinen weißen Langstock entschieden. Neben der inhaltlichen Vorstellung seiner Arbeit, gibt der LBB auch private Einblicke. So berichtet er von seiner Erblindung und wie er dann zu seinem 1. Blindenstock gekommen ist.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 162.1 KB)

++ 23.01.2015
+ LBB-Webseite - neue Texte in Leichter Sprache
Auf der LBB-Webseite befinden sich neue Seiten in Leichter Sprache. Das betrifft die folgenden Bereiche: die Umsetzung der UN-BRK im Land Bremen sowie das Behindertenparlament. 
Aus der Bremischen Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung folgt u.a., dass auf der Startseite des Internetangebotes einer Behörde Erläuterungen in Leichter Sprache bereitzustellen sind. In einem Schreiben an alle Ressorts hat der LBB sie dazu aufgefordert, diese rechtliche Verpflichtung umzusetzen.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de/der-beauftragte/informationen-in-leichter-sprache-1372 (pdf, 162.1 KB)

++ 23.01.2015
+ E-Scooter im ÖPNV
Ab 01.01.15 wurde im Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen die Mitnahme von E-Scootern im ÖPNV ausgeschlossen. Grund hierfür ist laut VBN eine unklare Rechts- und Versicherungslage. Der LBB hat daraufhin Gespräche mit dem Verkehrsressort, der BSAG und VBN geführt. Nach dem Gespräch mit der BSAG gibt es deren Empfehlung an die E-Scooter-FahrerInnen, den Scooter in Längsrichtung aufzustellen und abzusteigen. Dies ist der Kompromiss für die Übergangszeit. Mit dem VBN sind weitere Gespräche geplant.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen55.c.11609.de (pdf, 162.1 KB)

++ 23.01.2015
+ Barrierefreiheit: "Barrierefreies Hören und Kommunizieren in der Arbeitswelt"
Ungefähr 15 Mio. Menschen in Deutschland sind von Schwerhörigkeit betroffen. In der Arbeitswelt gewinnen Hörschädigungen besonders aufgrund des demografischen Wandels und wegen der längeren Lebensarbeitszeit an Bedeutung. Ziel des Projektes von hörkomm.de ist die Verbesserung von Teilhabechancen schwerhöriger ArbeitnehmerInnen im Arbeitsleben. Zusammen mit Unternehmen sollen bessere Arbeitsbedingungen für hörgeschädigte MitarbeiterInnen geschaffen werden.
Link: https://www.hoerkomm.de (pdf, 162.1 KB)

++ 23.01.2015
+ Publikationshinweis: Studie "Chancenspiegel" (Bertelsmann-Stiftung)
Der Chancenspiegel untersucht, wie es um die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen in den deutschen Schulsystemen steht. Mithilfe von Daten aus der amtlichen Statistik und aus Schulleistungsuntersuchungen werden die Schulsysteme der Bundesländer in Gerechtigkeitsdimensionen vergleichend betrachtet. Im Vergleich zu 2009 kann sich Bremen in allen drei untersuchten Indikatoren leicht verbessern: beispielsweise ist sowohl die Förderquote als auch die Exklusionsquote gesunken.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 162.1 KB)

++ 23.01.2015
+ Publikationshinweis: Studie "Inklusive Bildung" (Deutsches Institut für Menschenrechte) 
Der rechtliche Rahmen für ein inklusives Bildungssystem ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich. Die Studie "Inklusive Bildung" ermittelt anhand von 12 ausgewählten menschenrechtlichen Kriterien den Umsetzungsstand der Vorgaben aus dem Recht auf inklusive Bildung im deutschen Schulrecht. Sie untersucht den Stand der Rahmenbedingungen für die schulische Bildung und zeichnet die Entwicklungen auf der rechtlichen Ebene seit dem Inkrafttreten der UN-BRK in ihren wesentlichen Zügen nach.
Link: https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/_migrated/tx_commerce/Studie_Inklusive_Bildung_Schulgesetze_auf_dem_Pruefstand.pdf (pdf, 162.1 KB)

++ 23.01.2015
+ Publikationshinweis: Der AGG-Wegweiser
Was ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, wen schützt es, wie wirkt es? Die Broschüre gibt Menschen, die von Diskriminierung betroffen sind oder sich über das Thema informieren möchten, einen Überblick über den Schutz durch das AGG. Begriffe wie Mehrfachdiskriminierung werden anschaulich erläutert. Zahlreiche Beispiele und Gerichtsurteile illustrieren das Thema. Zugleich erläutert der Wegweiser Handlungsmöglichkeiten im Falle oder zur Prävention von Benachteiligungen.
Link: https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/Wegweiser/agg_wegweiser_erlaeuterungen_beispiele.pdf?__blob=publicationFile (pdf, 162.1 KB)

++ 23.01.2015
+ Neues aus dem Rehabilitations-, Teilhabe- und Schwerbehindertenrecht: Verhältnis von Behinderten-Pauschbetrag und Steuermäßigung nach § 35a EStG (Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V)
Menschen mit Behinderung können verschiedene Steuerermäßigungen nach dem Einkommensteuergesetz als Nachteilsausgleiche in Anspruch nehmen. Der Bundesfinanzhof hat nun entschieden, inwieweit die Inanspruchnahme des Behinderten-Pauschbetrages eine weitere Steuerermäßigung nach § 35a EStG begrenzen kann.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 162.1 KB)

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