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Arne Frankenstein vor dem Bremer Rathaus
Foto: Tristan Vankann / fotoetage

Guten Tag,

herzlich Willkommen auf den Internetseiten des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen.
Hier finden Sie umfassende Informationen über die Arbeit meiner Dienststelle. Für jede Anregung, Lob und Kritik sind mein Team und ich dankbar.

Ihr
Arne Frankenstein
Der Landesbehindertenbeauftragte

Neuigkeiten von der Landesebene

Hier finden Sie die aus dem Büro des Landesbehindertenbeauftragen versendeten Informationen
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Hybridveranstaltung: Suizidhilfe – (Auch) eine Bedrohung für behinderte Menschen?

Suizidhilfe – (Auch) eine Bedrohung für behinderte Menschen?
©iStock.com/yavdat

Dienstag, den 16. April von 15 bis 17 Uhr
im Kwadrat (Wilhelm-Kaisen-Brücke 4) sowie digital per Zoom

Alle haben seit 2020 das Recht, selbst zu entscheiden, ob sie oder er sterben will. Aber: Bisher ist nicht klar, was genau erlaubt ist. Es gibt dafür bislang kein Gesetz. Nicht geregelt ist, wie beispielsweise Ärztinnen oder Ärzte beim Sterben helfen dürfen. Im Sommer 2023 wollte der Bundestag das Problem lösen. Er wollte ein Gesetz beschließen, dass die Hilfe beim Suizid regelt. Dieser Plan ist gescheitert. Es gab zwei unterschiedliche Ideen dafür, aber keine hat eine Mehrheit bekommen.

Gemeinsam mit dem Verein „SelbstBestimmt Leben Bremen“ wollen wir darüber informieren, wie der aktuelle Stand ist. Was diskutieren die entscheidenden Personen in Berlin? Und was wird im Bundestag genau besprochen und beschlossen? Besonders sprechen wir darüber, welche Probleme und Bedrohungen für behinderte Menschen entstehen könnten.

Weitere Informationen und Anmeldung zur Hybridveranstaltung Suizidhilfe

Wochenendrebellen: Filmvorführung und Gesprächsrunde

Filmplakat Vater und Sohn liegen entspannt auf dem Fussballrasen

2. April 2024 von 17.00 bis 20.30 Uhr Kommunalkino „City 46“, Birkenstr. 1, 28195 Bremen

Gemeinsam mit Autismus Bremen e.V., Martinsclub Bremen e.V. und dem Kommunalkino City 46 laden wir Anfang April zur Filmvorführung von „Wochenendrebellen" mit anschließender Gesprächsrunde ein.
Auf dem Podium begrüßen wir Michael Arends vom SV Werder Bremen, Jennifer Fromm, Autistin und Dr. Anas Nashef von Autismus Bremen e.V..

"Die ZEIT" zur Inklusion an Schulen - Statement Arne Frankenstein

Behinderte Kinder haben einen Anspruch auf inklusive Beschulung. Nicht hinnehmbar ist, dass sie ausgeschlossen werden, weil eine Assistenz fehlt, sagt Arne Frankenstein im Artikel „Von wegen gemeinsam. Seit 15 Jahren will Deutschland die Schule für alle. Jetzt zeigen Studien: Inklusion nutzt jedem Kind. Von Jeannette Otto in der ZEIT vom 21. März 2024.
Im Artikel kommen ebenfalls zwei ehemalige Schüler der Gesamtschule Ost (GSO Bremen) zu Wort, die sich 2011 als Fünftklässler dort kennenlernten und inklusiv beschult wurden. Und es wird auf die im Herbst 2023 erfolgte Staatenprüfung des UN-Ausschusses Behindertenrechtskonvention eingegangen, der der deutschen Bildungspolitik eine deutliche Rüge aussprach.
Zum ZEIT Artikel vom 21. März 2024

Auf Bremer Initiative folgt Bundestagsdebatte zum Nicht-Invasiven Pränataltest

Arne Frankenstein und Natalie Dedreux lachen gemeinsam in die Kamera

Zum Welt-Down-Syndrom-Tag.
Natalie Dedreux und Arne Frankenstein wollen darum heute über ein wichtiges Thema reden:
Über den nicht invasiven Pränatal·test.
Dieser Test ist ein Blut·test.
Das Blut einer schwangeren Frau wird untersucht.
So kann man heraus·finden:
Hat das Ungeborene das Down-Syndrom oder nicht?
Oder eine Trisomie 13 oder 18?
Für diesen Blut·test bezahlen jetzt die Kranken·kassen.
Natalie Dedreux und Arne Frankenstein finden:
Das muss überprüft werden.
Es muss eine Gruppe von Fach·leuten geben.
Es sollen Fach·leute mit und ohne Behinderung sein.
Sie müssen die Regierung beraten.
Und sie müssen mit möglichst vielen Menschen über den Blut·test sprechen.
Damit sich mehr Menschen damit auskennen.
Damit sie besser entscheiden können.

Ottmar Miles-Paul stellte Roman „Zündeln an den Strukturen“ in Bremen vor

Eine spannende Buchlesung mit anschließender Diskussion hat am 13. März im Kwadrat stattgefunden. Mehr als 120 Teilnehmer:innen verfolgten die Textpassagen aus dem Roman, die von zwei Leseassistentinnen vorgelesen und jeweils im Anschluss in Leichte Sprache übersetzt wurden. An den Anfang stellte der Autor, dass das Buch selbstverständlich nicht zur Brandstiftung aufruft, sondern zum Nachdenken über die bestehenden Sonderstrukturen.

Alles inklusiv? So barrierefrei sind die privaten Medien

Eine Fernbedienung liegt auf einer Fernsehzeitung. Daneben ist ein Schalter eingeblendet, der allgemein im Web zum Abspielen von Videos angezeigt wird.

Podiumsdiskussion am 4. März 2024 von 12:00 bis 13:30 Uhr im Festsaal der Bremischen Bürgerschaft

Medien, wie Fernsehen, Streaming-Dienste und Hörfunk, prägen unsere Gesellschaft sehr stark. Sie gleichberechtigt nutzen zu können, ist gesetzlicher Auftrag und ein wichtiger Bestandteil gesellschaftlicher Teilhabe. Die privaten Medien engagieren sich seit Jahren stetig in Sachen Barrierefreiheit. Sie bieten z.B. Untertitel und Audiodeskriptionen zu Filmen an, Transkripte zu Audio-Inhalten, leicht verständliche Inhalte und barrierefrei zugängliche Online-Plattformen. Wir haben gemeinsam mit Vertreter:innen behinderter Menschen und Medienverantwortlichen einen Blick auf den Stand der Barrierefreiheit in den privaten Medien geworfen. Medienrechtliche Entwicklungen wurden aufgezeigt und wir boten einen Raum für neue Ideen und Vernetzung.
Weitere Infos zu Alles inklusiv? So barrierefrei sind die privaten Medien

Impulse zur schulischen Inklusion in Bremen: Wofür wir einstehen. Woher wir die Kraft nehmen - 5. Februar

Startbild des Youtube-Videos, die Moderatorin auf der Bühne

Wir luden ein zur Podiumsdiskussion mit Prof. Dr. em. Georg Feuser, Wegbereiter der schulischen Integration und Inklusion in Bremen. Seine konzeptionellen Arbeiten sind zentraler Bezugspunkt in Entwicklungsfragen inklusiven Unterrichts sowie inklusiver Schule und Gesellschaft. Über die aktuelle Situation der inklusiven Bildung in Bremen traten Arne Frankenstein, Elke Gerdes, Dr. Swantje Köbsell und Janne Schmidmann mit in den Austausch.
Über 200 Teilnehmende waren dabei und bereit, die erfolgten Schritte zu würdigen, aus der Vergangenheit zu lernen und Impulse für die Gegenwart und Zukunft mitzunehmen und zu diskutieren. In Kürze folgt hier eine Dokumentation zu der Veranstaltung.

Gastspiel von T4. Ophelias Garten in Bremen

Titelfoto zu T4. Ophelias Garten
Foto: Buchholz

Um den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus gastierte das Theaterstück „T4 Opehlias Garten“ an drei Abenden nacheinander in Bremen. Alle drei Vorstellungen waren restlos ausverkauft. Initiator des Gastspiels war der Landesbehindertenbeauftragte der Freien Hansestadt Bremen. Das breite Medienecho sowie die vielen Rückmeldungen zeigen, dass dieses Stück dringend gebraucht wird, um die Erinnerungs- und Aufklärungsarbeit zur systematischen Vernichtung und Verfolgung behinderten Lebens im Nationalsozialismus zu vertiefen.
Weitere Infos zu T4. Ophelias Garten

Schulen in Bremen stellen trotz Anspruch auf Schulbesuch auf Viertagewoche um

Der Weser-Kurier hat am 20. September darüber berichtet, dass an der Paul-Goldschmidt-Schule nur noch an vier Tagen pro Woche Unterricht stattfindet. Eine Problemanzeige der Paul-Goldschmidt-Schule hat den LBB, neben anderen Eingaben und Beschwerden, die ihn seit Schuljahresbeginn vermehrt erreicht haben, veranlasst, sich mit einem Schreiben zur Gewährleistung inklusiver Beschulung an die Bildungssenatorin zu wenden.

Landesbehindertenbeauftragter rügt Bauressort

Der Landesbehindertenbeauftragte Arne Frankenstein hat heute von seinem gesetzlichen Rügerecht Gebrauch gemacht und einen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot behinderter Menschen formal gegenüber der zuständigen Bausenatorin Özlem Ünsal gerügt. Hintergrund der Beanstandung ist die Erteilung einer Baugenehmigung für ein Gebäude im Tabakquartier, das künftig vom Finanzsenator insbesondere für die Nutzung des Aus- und Fortbildungszentrums angemietet werden wird: Der Zugang zu diesem Gebäude soll durch einen Hublift vermittelt werden.
Die Vorgaben zur Barrierefreiheit nach der Landesbauordnung und dem Landesbehindertengleichstellungsgesetz sehen vor, dass öffentliche Gebäude für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sein müssen.
Zur Pressemitteilung Landesbehindertenbeauftragter rügt Bauressort

Bremische Landesverfassung in Einfacher Sprache erhältlich

Auf einem Tisch ausgebreitete Fassung der Landesverfassung in Einfacher Sprache

"Die einfach verständliche Landesverfassung zeigt, dass die Berücksichtigung der Belange behinderter Menschen allen nutzt und uns auf dem Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft weiterbringt. Ein demokratisches Gemeinwesen muss politische Teilhabe für alle verwirklichen. Daran müssen wir konsequent weiter arbeiten," so Arne Frankenstein.

Zum Download und Bestellung der Landesverfassung in Einfacher Sprache

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