Guten Tag,
herzlich Willkommen auf den Internetseiten des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen.
Hier finden Sie umfassende Informationen über die Arbeit meiner Dienststelle. Für jede Anregung, Lob und Kritik sind mein Team und ich dankbar.
Ihr
Arne Frankenstein
Der Landesbehindertenbeauftragte
Seit 20 Jahren gibt es das Amt des Landesbehindertenbeauftragten. Zur Feier des Tages finden Sie hier unseren Jubiläumsnewsletter Nummer 57!
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Wo: Blauen Manege, Kommodore-Johnsen-Boulevard 11, 28217 Bremen
Wann: 31. Juli 2025 um 19 Uhr
Arne Frankenstein erklärt in einem verständlichen Vortrag praxisnah die wichtigsten Inhalte und Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention.
Wo: Blauen Manege, Kommodore-Johnsen-Boulevard 11, 28217 Bremen
Wann: 07. August 2025 um 19 Uhr
Martin Zinkler (Psychiater und Psychotherapeut) erläutert die Forderung nach einer ausschließlich unterstützenden Psychiatrie. Diesen Ansatz leitet er aus der UN-BRK ab und betrachtet psychische Gesundheit als gesellschaftliche Aufgabe. Im Anschluss gibt es eine Gesprächsrunde gemeinsam mit Arne Frankenstein.
Im Netzwerk Digitale Teilhabe wurde folgende Liste offener Angebote zur Mediennutzung/-unterstützung zusammengestellt.
Kennen Sie ein Medienangebot, das hier noch fehlt?
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Beauftragte von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen verabschieden die „Mainzer Erklärung“
Die Beauftragten sind in den vergangenen beiden Tagen bei ihrer 69. Konferenz in der rheinland-pfälzischen Hauptstadt Mainz zusammengekommen und haben unter Beteiligung der Bundesarbeitsgemeinschaft Rehabilitation und des Deutschen Instituts für Menschenrechte zentrale Themen der Partizipation von Menschen mit Behinderungen behandelt. Zum Abschluss ihres Treffens haben sie die „Mainzer Erklärung - Wirksame Partizipation von Menschen mit Behinderungen stärken!“ verabschiedet.
Die Beauftragten rufen Verantwortungsträger:innen auf allen politischen Ebenen dazu auf, Strukturen zu schaffen, die diskriminierungsfrei und umfassend, inklusive Partizipation für alle Menschen möglich machen.
Am 4. Juni 2025 haben die Zentralstelle der Landesfrauenbeauftragten, der Landesbehindertenbeauftragte sowie der Bremer Rat für Integration zu der Veranstaltung "Wer bleibt auf der Strecke – Kürzungen bei der Arbeits- und Sprachförderung treffen Frauen, Migrant*innen und Menschen mit Behinderungen" in den Festsaal der Bremische Bürgerschaft eingeladen. Es ging um die Frage, wie im Land Bremen trotz knapper Mittel eine geschlechtergerechte und inklusive Beschäftigungs- und Integrationspolitik gestaltet werden kann sowie über mögliche Lösungswege.
Anlässlich des diesjährigen Global Accessibility Awareness Day (GAAD) veranstalteten die Durchsetzungsstellen der Länder Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Schleswig-Holstein und Thüringen in Zusammenarbeit mit der Bundesfachstelle Barrierefreiheit am 15. Mai 2025 ein Online-Event.
Weitere Informationen zu den verschiedenen Vorträgen und der Dokumentation zur Veranstaltung Lösungsansätze für die Umsetzung der digitalen Barrierefreiheit in der Verwaltung.
Ulrike Peter präsentiert eine Handlungshilfe zur Erstellung barrierefreier IT-Verfahren.
Ende April fand an der Gesamtschule Ost erneut eine Folgeveranstaltung "Ins Handeln kommen" zur Podiumsdiskussion mit Prof. Georg Feuser statt. Aus den Arbeitsgruppen stehen jetzt konkrete Ideen vor der Umsetzung, um z.B. in größere Diskussionsrunden eingebracht zu werden. Außerdem sind für September zwei Veranstaltungen für Lehrkräfte geplant zur gelingender schulischer Inklusion in Bremen.
Das nächste Treffen findet Ende Juni statt.
Weitere Infos zur Reihe Impulse zur schulischen Inklusion in Bremen.
Nach der Teilnahme an einer Diskussionsveranstaltung zum Gehwegparken im März hat der Landesbehindertenbeauftragte noch einmal schriftlich dem Verkehrsressort eine Stellungnahme zu dessen Konzept zum Vorgehen gegen Gehwegparken (Vorlage für die Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung am 16.01.2025) übermittelt. In diesem Schreiben betont er, dass Gehwegparken eine massive Beeinträchtigung für Personen, die auf barrierefreie Wege angewiesen sind, darstellt. Blinde, sehbehinderte und rollstuhlnutzende Menschen, ältere Personen mit Gehhilfen und Eltern mit Kinderwagen werden durch parkende Fahrzeuge oftmals gezwungen auf die Fahrbahn auszuweichen. Dies führt nicht nur zu gefährlichen Situationen, sondern stellt auch einen Verstoß gegen UN-Behindertenrechtskonvention dar, die eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am öffentlichen Raum fordert.
Aufgrund der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention und der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts war ein Konzept zum Vorgehen gegen Gehwegparken für die Quartiere in Bremen zwar zwingend geboten, das in dem Konzept vorgesehene Vorgehen genügt aber nicht, um die Rechte behinderter Menschen hinreichend zu wahren. Der Landesbehindertenbeauftragte hat daher das Verkehrsressort aufgefordert, das Konzept entsprechend seiner Vorgaben zu überarbeiten.
Nach § 22 BremBGG wurde beim LBB eine Schlichtungsstelle zur außergerichtlichen Beilegung eingerichtet. Sie hat die Aufgabe, Streitigkeiten zwischen behinderten Menschen und öffentlichen Stellen außergerichtlich mit der Wahrnehmung der Aufgaben von vier Schlichter*innen (Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit, Befähigung zum Richteramt) beizulegen. Gemäß § 22 Abs. 8 BremBGG i.V.m. § 14 BremGleiSV erstellt die Schlichtungsstelle jährlich einen Tätigkeitsbereich: Der 5. Tätigkeitsbericht der Schlichtungsstelle für das Jahr 2024 (pdf, 242.8 KB) ist am 31. März 2025 veröffentlicht worden.
Mit einem Vorwort des Beauftragten startend und einer Ausführung zu den Handlungsfeldern, die aus der Studie „Studie zur barrierefreien gynäkologischen Versorgung in Bremen" resultieren und nun seitens Bremens angegangen werden, wurde die Vorstellung der Studie im Rahmen einer Online-Veranstaltung Ende März gerahmt. Insbesondere auch die Vorstellung der gynäkologischen Spezialsprechstunde in München und ihrer Finanzierungsgrundlage dürfte für die weitere Diskussion im Sinne einer teilhabeorientierten gynäkologischen Versorgung handlungsleitend sein. Mehr als 200 Anmeldungen haben die Veranstalter im Vorfeld erreicht. Die Reichweite in alle Bundesländer spiegelt die Bedeutung des Themas wider.
Weitere Informationen zur Veranstaltung sowie alle Präsentation
