Liebe Besucherinnen und Besucher,
herzlich willkommen auf den Internetseiten des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen.
Hier finden Sie umfassende Informationen und Dokumente über die Arbeit meiner Dienststelle.
Über weitere Anregungen und Meinungen, Lob und Kritik sind wir dankbar.
Ihr
Arne Frankenstein
Der Landesbehindertenbeauftragte
Ende Januar hat der Landesbehindertenbeauftragte eine Stellungnahme herausgegeben: Für behinderte Menschen ist die Corona-Pandemie eine besondere Herausforderung. Es wird die Situation beschrieben und zu zeitnahen und praxistauglichen Lösung aufgerufen. Beispielhaft wird die Impfstrategie gegen das Corona-Virus, die Impfzentren im Land Bremen sowie die Einführung von Antigen-Schnelltest in Einrichtungen der Eingliederungshilfe behandelt. Die gesamte Stellungnahme ist so geschrieben, dass sie gut verstanden wird.
Mitte Januar hat Arne Frankenstein unter anderem gemeinsam mit dem Projektleiter für den Aufbau des Bremer Impfzentrums Karl-Heinz Knorr das Impfzentrum besichtigt. Neben vielen medizinischen und organisatorischen Aspekten wurde auch das Thema Barrierefreiheit gezielt unter die Lupe genommen. Dabei wurde festgestellt, dass in kurzer Zeit bereits viele Aspekte berücksichtigt worden sind. Das ein oder andere muss aber auch noch nachgerüstet werden, um allen Anforderungen gerecht zu werden. So fehlt beispielsweise noch ein Leitsystem im Inneren des Impfzentrums, damit sich blinde und sehbehinderte Menschen gut und selbstbestimmt orientieren können. Der Beauftragte hat auch angeregt, das Terminmanagement im Zwei-Sinne-Prinzip anzubieten, vorab konkrete behinderungsbedingte Bedarfe abzufragen und den Zugang nicht lediglich für Assistenzkräfte, sondern auch für Assistenzhunde zu ermöglichen.
Weitere Informationen zur Arbeit des Büros des Landesbehindertenbeauftragten zur Corona-Pandemie finden Sie hier.
Arne Frankenstein hat sich im Januar 2021 bei den Mitarbeiter:innen der Eingliederungshilfe für Ihren Einsatz in den vergangenen Monaten bedankt. Neben einem Schreiben erhielten die mehr als 5.000 Kolleg:innen als Zeichen der Anerkennung einen Ansteck-Button zur Pandemie. Die Buttons tragen unterschiedliche Aufschriften, beispielhaft "Alle Macht der Teilhabe"
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Das neue Jahr hat begonnen und damit ist es Zeit für die Rubrik „Mein Wunsch für 2021“. Mit der Rubrik geben wir Kolleginnen und Kollegen aus ganz Deutschland die Möglichkeit, ein wichtiges behindertenpolitisches Thema mit einem Wunsch für das Jahr 2021 zu verknüpfen. Ausdrücklich möchten wir darauf hinweisen, dass es sich natürlich nur um einen Ausschnitt an wichtigen Themen handelt.
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Zuwendungsempfänger fallen nach BremBGG unter die öffentlichen Stellen und sind somit verpflichtet ihre digitalen Auftritte und Angebote barrierefrei zu gestalten. Seit dem 11.12.2020 enthalten nun auch Bremens Verwaltungsvorschriften zur Haushaltsordnung einen neuen Passus, dass in den Zuwendungsbescheiden darauf hingewiesen werden muss.
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Den Landesbehindertenbeauftragten erreichen zunehmend Beschwerden wegen unsachgemäß abgestellter E-Roller. Wegen der steigenden Anzahl hat sich der Landesbehindertenbeauftragte und das Forum Barrierefreies Bremen in einer gemeinsamen Stellungnahme mit zentralen Forderungen an das Verkehrs- und das Innenressort gewandt.
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Auf der folgenden Seite blickt Joachim Steinbrück auf 15 spannende und interessante Jahre als Landesbehindertenbeauftragter der Freien Hansestadt Bremen zurück.
Sein Fazit: "Es ist bereits einiges erreicht, doch es gibt noch viel zu tun".
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