Guten Tag,
herzlich Willkommen auf den Internetseiten des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen.
Hier finden Sie umfassende Informationen über die Arbeit meiner Dienststelle. Für jede Anregung, Lob und Kritik sind mein Team und ich dankbar.
Ihr
Arne Frankenstein
Der Landesbehindertenbeauftragte
Seit 20 Jahren gibt es das Amt des Landesbehindertenbeauftragten. Zur Feier des Tages finden Sie hier unseren Jubiläumsnewsletter Nummer 57!
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Anlässlich des 20. Jubiläums des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen laden wir Sie herzlich ein, mit uns den Dokumentarfilm Wir werden nie wieder Opfer sein (Vorschau auf Youtube) der Bremer Filmemacher:innen von compagnons cooperative inklusiver film anzusehen. Er zeigt die heutige Bedrohung von Menschen mit Behinderungen und/oder psychischer Erkrankung durch die extreme Rechte und ordnet sie mit starken Bildern und Kommentierungen ein.
Weitere Informationen und Anmeldung zur Filmvorführung in Bremerhaven
Klimaschutz und Inklusion müssen von Anfang an zusammen gestaltet werden. Es ist Zeit, dass die Lebenswirklichkeit von behinderten Menschen gleichwertiger Bestandteil der Klimadebatte wird.
Wir möchten mit Euch ins Gespräch kommen und die Anforderungen an eine inklusive, gerechte und menschenrechtsorientierte Klimapolitik für alle formulieren.
Weitere Informationen und Anmeldung zur Veranstaltung Menschenrechte in der Krise
Die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen fordern eine auf dem Grundgesetz und der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) basierende Digitalisierungspolitik, die Menschen mit Behinderungen die barrierefreie Nutzung digitaler Technologien ermöglicht sowie umfassende digitale Teilhabe sicherstellt. Hierbei müssen die Menschen mit ihren individuellen Anforderungen und Nutzungspräferenzen in den Mittelpunkt der Technologieentwicklung gestellt werden.
Die Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen haben bei ihrem Treffen in Hamburg ein Positionspapier veröffentlicht, in dem sie die Länder auffordern, sich umgehend auf einheitliche Regelungen zu verständigen, die Menschen mit Behinderungen in Triage-Situationen vor Diskriminierung schützen.
Das Bundesverfassungsgericht hat die gesetzlichen Regelungen zur Triage im Infektionsschutzgesetz (IfSG) aus formalen Gründen für verfassungswidrig erklärt; eine Befassung in der Sache fand nicht statt. Das Gericht entschied, dass der Bundesgesetzgeber nicht zuständig war. Damit entfällt die bundesweite Regelung zur Zuteilung medizinischer Ressourcen, wenn beispielsweise Intensivbetten oder Beatmungsgeräte in pandemischen Krisenzeiten nicht für alle vorhanden sind. Für Menschen mit Behinderungen bedeutet die derzeitige Situation eine erhebliche Unsicherheit.
Um die Regelungslücke zu schließen, sind nun die Landesgesetzgeber gefordert, schnell diskriminierungsfreie und einheitliche Vorgaben zu schaffen.
Direkt zum Positionspapier zur Triage-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Digitale Informationsangebote und Dienstleistungen werden immer wichtiger. Das betrifft auch viele Projekte und Einrichtungen im Sozial- und Gesundheitsbereich. Es versteht sich von selbst, dass auch diese Angebote möglichst barrierefrei gestaltet werden sollten. Die Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen Bremen e. V. bietet am 03.03.2026 einen kostenfreien Workshop in Kooperation mit der Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik beim Landesbehindertenbeauftragten und den Pflegestützpunkten Bremen an.
Weitere Informationen und zur Anmeldung zum Workshop „Zugang für alle“.
Der öffentliche Straßenraum hält nur sehr begrenzte Kapazitäten für die Nutzung von E-Scootern und Fahrrädern bereit. Diese können zwar einen Beitrag zur nachhaltigen Mobilität leisten, stellen aber für behinderte Menschen auch erhebliche Risiken dar. Aus diesem Grund haben sich sowohl die Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderung (KBB) als auch der Landesteilhabebeirat Bremen mit der Thematik befasst.
Folge 293: Wie Arne Frankenstein behindert wird
Arne Frankenstein ist seit fünf Jahren Landesbehindertenbeauftragter. Ein Amt, in dem man sich nicht langweilt – denn es gibt noch mehr als genug zu tun, um Behinderungen abzubauen und zu vermeiden. In der neuen Folge von Hinten links im Kaiser Friedrich berichtet Arne Frankenstein über Defizite in der Stadtplanung, über alltägliche Diskriminierung und bezieht Position zum Konflikt um die Gestaltung der Straßenbahnhaltestellen Domsheide. Aber die Folge dreht sich auch um die UN-Behindertenrechtskonvention, die Deutsche Bahn, um Frankensteins Leben mit einer 24-Stunden-Assistenz und die Bürgerpark-Tombola.
Am 17. September fand das jährliche Treffen der Schlichtungs- und Durchsetzungsstellen für barrierefreie IT in Bremen statt. Neben der Klärung juristischer Fachfragen und der Diskussion von Eingaben blieb am Vorabend noch Zeit für einen Besuch des Plenarsaals der Bremische Bürgerschaft.
Der gute fachliche und persönliche Austausch trägt überdies dazu bei, dass gemeinsame Aktionen und Veranstaltungen zur Öffentlichkeitsarbeit länderübergreifend geplant werden, wie in diesen Frühjahr die Online-Veranstaltung Lösungsansätze für die Umsetzung der digitalen Barrierefreiheit in der Verwaltung sowie die Erklärfilme zum Durchsetzungsverfahren.
Im Rahmen seiner Tour de Bremen Anfang September 2025 traf sich der Landesbehindertenbeauftragte mit seine Referentin Ulrike Peter zum Austausch mit Nutzer:innen, Mitarbeitenden und Leitungskräften bei der Lebenshilfe Bremen e.V. Gemeinsam wurden die Themen unterstützte Elternschaft, selbstbestimmte Sexualität und Gewaltschutz und ihre Überschneidungsbereich besprochen. Besonders die Praxis-Einblicke durch die anwesenden Eltern und die Frauenbeauftragten der Wohneinrichtungen ließen deutlich werden, was gut läuft, wo es v.a. durch die Auswirkungen struktureller Probleme, wie den allgemeinen Personalmangel, zu Stress auf allen Seiten und zu Herausforderungen kommt.
Weitere Informationen zum Besuch bei der Lebenshilfe Bremen e.V.
Im Netzwerk Digitale Teilhabe wurde folgende Liste offener Angebote zur Mediennutzung/-unterstützung zusammengestellt.
Kennen Sie ein Medienangebot, das hier noch fehlt?
Dann melden Sie es uns einfach unter office@lbb.bremen.de
