Guten Tag,
herzlich Willkommen auf den Internetseiten des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen.
Hier finden Sie umfassende Informationen über die Arbeit meiner Dienststelle. Für jede Anregung, Lob und Kritik sind mein Team und ich dankbar.
Ihr
Arne Frankenstein
Der Landesbehindertenbeauftragte
Seit 20 Jahren gibt es das Amt des Landesbehindertenbeauftragten. Mehr darüber in unserem Newsletter Nummer 58 vom Dezember.
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Klimaschutz und Inklusion müssen von Anfang an zusammen gestaltet werden. Es ist Zeit, dass die Lebenswirklichkeit von behinderten Menschen gleichwertiger Bestandteil der Klimadebatte wird.
Wir möchten mit Euch ins Gespräch kommen und die Anforderungen an eine inklusive, gerechte und menschenrechtsorientierte Klimapolitik für alle formulieren.
Weitere Informationen und Anmeldung zur Veranstaltung Menschenrechte in der Krise
Inklusion und Demokratie sind zwei Seiten derselben Medaille. Sie stehen aktuell unter besonderem Druck und müssen von uns verteidigt werden. Am 22. Januar 2026 wird der Dokumentarfilm „Wir werden nie wieder Opfer sein“ gezeigt, der auf die heutige Bedrohung von Menschen mit Behinderungen und/oder psychischer Erkrankung durch die extreme Rechte eingeht und sie mit starken Bildern und Kommentierungen einordnet.
Im Anschluss folgt eine Podiumsdiskussion mit Publikumsgespräch, an der neben die Filmemacher*innen auch Florian Grams als Protagonist und Friedrich Buhlrich als Zeitzeuge teilnehmen.
Bitte melden Sie sich an unter anmeldung@buergerschaft.bremen.de.
Teilen Sie dabei auch bitte mit, wenn Sie Unterstützungsbedarf haben.
Weitere Informationen und Einladung zu Wir werden nie wieder Opfer sein (pdf, 221.3 KB)
Diese Informationen stehen Ihnen auch in Leichter Sprache zur Verfügung:
Einladung in Leichter Sprache zu Wir werden nie wieder Opfer sein (pdf, 171.3 KB)
Filmvorschau zu "Wir werden nie wieder Opfer sein" bei Youtube
Mit einem feierlichen Festakt im Festsaal des Hauses der Bürgerschaft hat der LBB gestern sein 20-jähriges Bestehen begangen.
Rund 150 Gäste aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und den Organisationen der Menschen mit Behinderungen aus Bremen und dem gesamten Bundesgebiet nahmen an der Jubiläumsveranstaltung teil, die einen Rückblick auf zwei Jahrzehnte Behindertenpolitik in Bremen und zugleich den Blick nach vorne bot.
Inhaltlich stellte Arne Frankenstein heraus, dass wir auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft aktuell an einem Kipppunkt stehen:
„Bremen hat in der Vergangenheit gezeigt, wie im Schulterschluss von Organisationen behinderter Menschen, Verwaltung und Politik Benachteiligungen abgebaut werden konnten. Hieran kontinuierlich gemeinsam weiterzuarbeiten, ist das Gebot der Stunde. Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen darf nicht unter dem Druck von Haushaltskonsolidierungen leiden. Sie ist ein unveräußerliches Menschenrecht - kein Sparposten.“
Weitere Bilder und Berichte von der Jubiläumsveranstaltung: 20 Jahre LBB
Anlässlich des 20. Jubiläums wurde am 10. Dezember 2025 in der Seestadt Bremerhaven der Dokumentarfilm „Wir werden nie wieder Opfer sein!“ der Bremer Filmemacher:innen von compagnons cooperative inklusiver film gezeigt und mit dem Publikum diskutiert. Der Film zeigt die heutige Bedrohung von Menschen mit Behinderungen und/oder psychischer Erkrankung durch die extreme Rechte und ordnet sie mit starken Bildern und Kommentierungen ein.
Im Rahmen der Podiums- und Publikumsdiskussion mit den Filmemachern Liz Dinh und Jürgen J. Köster sowie dem Protagonisten Friedrich Buhlrich, die von Florian Grams moderiert wurde, gelang es, den Bogen von den Schatten der Vergangenheit auch in Ansehung der Sorgen der Gegenwart in die Zukunft zu schlagen. Arne Frankenstein machte hierbei deutlich, dass Inklusion und Teilhabe die wirksamsten Mittel gegen die Spaltung der Gesellschaft und das Erstarken von Rechtsextremismus in Deutschland sind.
Rund 70 Personen nahmen an der Veranstaltung teil. Zu Beginn hatte Dr. Claudia Schilling, die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration, die Gäste begrüßt. Sie machte in ihrem Grußwort deutlich, dass die Arbeit des Landesbehindertenbeauftragten unverzichtbar sei. Hierbei hob sie die wertvolle und vertrauensvolle Zusammenarbeit sowie den durchgängigen Mut zu unbequemen Fragen hervor. Lars Müller, der als kommunaler Behindertenbeauftragter in Vertretung von Uwe Parpart, dem Stadtrat für Menschen mit Behinderungen der Seestadt Bremerhaven, sprach, stellte in seinem Grußwort die sehr gute Zusammenarbeit zwischen den Dienststellen in Bremen und Bremerhaven heraus. Arne Frankenstein dankte Lars Müller für dessen hohes Engagement in den letzten Jahren und appellierte daran, seine Dienststelle sowie die Arbeit des Inklusionsbeirats angesichts der vielfältigen Aufgaben dauerhaft ressourcenmäßig besser abzusichern.
Bei seinem Besuch der Grundschule an der Robinsbalje, in der in den 1980er Jahren die ersten Bremer Schulversuche zur inklusiven Beschulung erfolgten, hat sich der Landesbehindertenbeauftragte mit der Schulleiterin Frau Hinrichs und der Konrektorin Frau Michael ausgetauscht. Als zentrale Gelingensbedingung zeigt sich die kontinuierliche Arbeit in multiprofessionellen Teams. Wünschenswert wäre, gute inklusive Bildungspraxis im Quartier noch mehr ressortübergreifend als gemeinsame Aufgabe von Bildung, Soziales und Gesundheit zu verankern. Besonders die gute Vernetzung im Stadtteil über unterschiedliche Institutionen und Angebote hinweg, könnte dies in Huchting ermöglichen.
Die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen fordern eine auf dem Grundgesetz und der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) basierende Digitalisierungspolitik, die Menschen mit Behinderungen die barrierefreie Nutzung digitaler Technologien ermöglicht sowie umfassende digitale Teilhabe sicherstellt. Hierbei müssen die Menschen mit ihren individuellen Anforderungen und Nutzungspräferenzen in den Mittelpunkt der Technologieentwicklung gestellt werden.
Die Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen haben bei ihrem Treffen in Hamburg ein Positionspapier veröffentlicht, in dem sie die Länder auffordern, sich umgehend auf einheitliche Regelungen zu verständigen, die Menschen mit Behinderungen in Triage-Situationen vor Diskriminierung schützen.
Das Bundesverfassungsgericht hat die gesetzlichen Regelungen zur Triage im Infektionsschutzgesetz (IfSG) aus formalen Gründen für verfassungswidrig erklärt; eine Befassung in der Sache fand nicht statt. Das Gericht entschied, dass der Bundesgesetzgeber nicht zuständig war. Damit entfällt die bundesweite Regelung zur Zuteilung medizinischer Ressourcen, wenn beispielsweise Intensivbetten oder Beatmungsgeräte in pandemischen Krisenzeiten nicht für alle vorhanden sind. Für Menschen mit Behinderungen bedeutet die derzeitige Situation eine erhebliche Unsicherheit.
Um die Regelungslücke zu schließen, sind nun die Landesgesetzgeber gefordert, schnell diskriminierungsfreie und einheitliche Vorgaben zu schaffen.
Direkt zum Positionspapier zur Triage-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Der öffentliche Straßenraum hält nur sehr begrenzte Kapazitäten für die Nutzung von E-Scootern und Fahrrädern bereit. Diese können zwar einen Beitrag zur nachhaltigen Mobilität leisten, stellen aber für behinderte Menschen auch erhebliche Risiken dar. Aus diesem Grund haben sich sowohl die Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderung (KBB) als auch der Landesteilhabebeirat Bremen mit der Thematik befasst.
Folge 293: Wie Arne Frankenstein behindert wird
Arne Frankenstein ist seit fünf Jahren Landesbehindertenbeauftragter. Ein Amt, in dem man sich nicht langweilt – denn es gibt noch mehr als genug zu tun, um Behinderungen abzubauen und zu vermeiden. In der neuen Folge von Hinten links im Kaiser Friedrich berichtet Arne Frankenstein über Defizite in der Stadtplanung, über alltägliche Diskriminierung und bezieht Position zum Konflikt um die Gestaltung der Straßenbahnhaltestellen Domsheide. Aber die Folge dreht sich auch um die UN-Behindertenrechtskonvention, die Deutsche Bahn, um Frankensteins Leben mit einer 24-Stunden-Assistenz und die Bürgerpark-Tombola.
Im Netzwerk Digitale Teilhabe wurde folgende Liste offener Angebote zur Mediennutzung/-unterstützung zusammengestellt.
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